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Archiv der Kategorie Stadtverordnetenversammlung
Antrag für Stadtverordnetenversammlung
24.8.2009 von Thomas Fehling.
Rechtzeitige Vorlage der Wirtschaftspläne zum Haushalt 2010
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Wirtschaftspläne der städtischen GmbHs und der Eigenbetriebe für das Jahr 2010 den Stadtverordneten zeitgleich mit dem Haushaltsentwurf 2010 vorgelegt werden.
=>
Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass die wichtigen Unterlagen nicht erst wieder Wochen nach dem Beschluss des Haushalts vorgelegt werden. In der jetzigen Finanzsituation müssen alle Zahlen aktuell auf den Tisch.
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Asterix & Obelix in Hersfeld?
10.10.2007 von Thomas Fehling.
H.H. Boehmer lehnt Doppik ab!
In der Stadtverordnetenversammlung vom 4.10. glaubte man sich zeitweise in die Welt von Obelix und Asterix zurückversetzt. Ganz Gallien ist von den Römern besetzt. Nur ein kleines Dörfchen in der Normandie leistet noch Widerstand und freut sich jedes Mal beim Wildschweinessen über das gewonnene Scharmützel gegen eine überlegene Zivilisation! Ganz West-Europa führt mit vielen Mühen und Kosten die doppelte Buchführung ein, um die überall auswuchernde Bürokratie im jeweiligen Staatsapparat in den Griff zu bekommen, d.h. zu kontrollieren, zu steuern und endlich effizient zu gestalten. Schon Goethe als Minister empfand die doppelte Buchführung als Nonplusultra. Bloß der Bürgermeister in einem kleinen Städtchen in Nordhessen lehnt das ab und bezeichnet es als modischen Schnickschnack. Freut er sich etwa wie Asterix und Obelix der unabwendbaren Entwicklung als einziger Widerstand geleistet zu haben? Oder will H.H.Boehmer nur den zugegebenermaßen gewaltigen Aufwand auf seinen Nachfolger abschieben, da er selbst bei seiner Wiederwahl nur noch drei Jahre im Amt ist? Dieser arme Nachfolger müsste dann die Doppik mit noch viel größerem Einsatz und noch höheren Kosten einführen. Auch moderne, erprobte Methoden, wie z.B. das in erfolgreichen Unternehmen eingesetzte Leistungswertverfahren, um ihre (über-)großen Organisationen rechenbar zu machen, will Boehmer sich nicht mehr zumuten. Daß die Einführung des Computers auch nur mit viel Mühen und Arbeit und sehr hohen Kosten möglich war, übersieht er offensichtlich. Dabei hat das hiesige Landratsamt die Doppik mittlerweile mit Erfolg eingeführt und sieht immer mehr die großen Vorteile. Man braucht nur nachzufragen! Denn wir leben doch nicht zu Zeiten von Obelix und Asterix. Übrigens: ein Comic!
Bernd W.Poppe
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Heutige Stadtverordnetenversammlung: Teil 2
4.10.2007 von Thomas Fehling.
Da muss ich auch gleich noch was nachlegen:
Dr. Göbel bemühte sich vom Platz des Stadtverordnetenvorstehers und wollte in Sachen Doppik aufzeigen, dass diese Umstellungsprojekte alle deutlich teurer werden als veranschlagt und überhaupt keinen Nutzen bringen. Zum Teil ist die Kritik ja absolut nachvollziehbar und berechtigt.
Aber dann kam der Hammer (was höchstwahrscheinlich in der ganzen Versammlung kaum jemand merkte): Er verkaufte die Stadtverordneten und vor allem seine eigenen Leute für dumme Menschen. Er zählte eine Reihe von Fachbegriffen auf, die nicht jeder kennt. Und unterstellte dabei, dass die meisten “einfachen” Stadtverordneten sich mit solchen Begriffen nicht beschäftigen wollen oder können. Interpretiert heißt das, es reicht doch, wenn es ein paar Schlaue in der Fraktion gibt, die dem Rest sagt, wo es lang geht. Solange alle Dummköpfe dann entsprechend mitlaufen und richtig abstimmen, ist doch alles in bester Ordnung.
Damit wird aus meiner Sicht das Menschenverständnis der SPD-Fraktion klar. Informationen ist Macht. Die Fraktionsspitze hat Herrschaftswissen und alle anderen sollen dumm bleiben.
Was bin ich froh, dass ich als Freiheitskämpfer nicht einer solcher Fraktion angehöre, die die eigenen Leute für dumm verkaufen und/oder dumm halten will.
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Heutige Stadtverordnetenversammlung: Teil 1
4.10.2007 von Thomas Fehling.
Heute gab es eine etwas ruhigere SVV, obwohl Kollege Boehmer sich mal wieder von seiner allerbesten Seite zeigte. Er palaverte wieder mal alle platt. Gerade so, als ob schlechte Argumente durch ausreichend breit reden besser werden.
Im Einzelnen:
Die CDU will die Doppik anstelle der kameralen Buchführung. Es ist verständlich, dass Herr Boehmer dies auf seine letzten Tage nicht mehr einführen will. Dann müsste er sich ja umstellen und dazu lernen. Mit seiner Polemik führte er aus, dass der Bgm-Wahlkampf doch nicht die Frage sein kann, wer der modernere Bürgermeister ist. Darauf erwiderte ich: Selbstverständlich, genau darum geht.
In HEF sind viele Projekte deutlich teurer als geplant und andere brauchen deutlich länger. Manche Projekte erleiden sogar beides. Das hat aus meiner Sicht auch seine Begründung darin, dass neue (und moderne) Arbeitsmethoden wie z.B. die Leistungswertanalyse (oder auch auf Neudeutsch earned value analysis) in der Stadtverwaltung und der SEG nicht eingesetzt werden. Damit hatte ich ihn am Wickel, denn er wollte zwar dagegen halten, verzettelte sich aber und offenbarte, dass er von dieser - im Projektmanagement von großen Projekten absolut selbstverständlichen Methode - überhaupt keine Ahnung hatte.
Da frage ich mich, wie die SEG überhaupt diese millionenschweren Projekte steuert. Bitte beachten, die SEG hat ja keine eigenen angestellten Sachbearbeiter, nur zwei Geschäftsführer. Wahrscheinlich rein nach Bachgefühl und Prinzip Hoffnung. Seine Majestät wird’s schon richten.
Da wundert es mich nicht, dass z.B. ein Parkleitsystem heute noch nicht funktioniert und der Pavillion im Kurpark immer noch nicht fertig ist
Ich denke, da muss jetzt endlich ein Profi ran.
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Antrag Umleitung Uffhäuser Str.
7.9.2007 von Thomas Fehling.
Unser Dringlichkeitsantrag zur Verkehrsänderung Kaplangasse wurde gestern von der SPD/FWG-Mehrheit abgelehnt. Begründung: DIe Stadtverordnetensammlung sei nicht zuständig. Selbst ein so sinnvoller Vorschlag kommt nicht durch.
Nachdem die SPD/FWG in der letzten Sitzung einen CDU-Antrag (zum Lullusfest Sonderdruck) einfach per Mehrheitsbeschluß als erledigt beschlossen hatte, wurde auch dieser Antrag einfach weggewischt.
Das Verhalten von SPD/FWG in der STadtverordnetenversammlung ist schlichtweg eine Zumutung.
Hier der Antrag, damit Ihr Euch ein Bild machen könnt:
Dringlichkeitsantrag
der FDP-Stadtverordneten
Bernd W. Poppe und Thomas Fehling
betreffend
Umleitung Baustelle Meisebacher Straße/Uffhäuser Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen:
Um die Erreichbarkeit des Marktplatzes aus Richtung Wehneberger Straße/Dippelstraße zu erleichtern, wird die Kaplangasse für die Zeit der Bauarbeiten als Einbahnstraße in Richtung Marktplatz umgestellt. Die Straßen Hinterer Steingraben, Vorderer Steingraben und Teile der Unteren Frauenstraße werden als Umleitung für PKWs zum Marktplatz eingerichtet.
Zudem soll mit dem ASV in Eschwege verabredet werden, dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Obere Frauenstraße/ Wehneberger Straße so umgestellt wird, dass mehr Fahrzeuge aus der Oberen Frauenstraße bei einer Grünphase durchkommen.
Außerdem wird die Hospitalgasse für den abfließenden Verkehr in Richtung Neumarkt vorübergehend für PKWs freigegeben.
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Sitzung am 6.9.
6.9.2007 von admin.
Heute Abend ist SVV in Bad Hersfeld. Es steht 34 Tagesordnungspunkte auf der Liste. U.a. Nachtrag zum Festspielhaushalt, Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG).
Bernd Poppe und ich haben zwei dringlichkeitsanträge (Umleitung durch Kaplangasse und Umweltgutachten Babcockgelände) eingereicht. Sind wir mal gespannt…
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