10.12.2009 von Thomas Fehling.

Fehling: Bürger sind verunsichert

Bad Hersfeld. Die kürzlich von SPD und FWG beschlossene Zweitwohnungssteuer in Bad Hersfeld sorgt für Verwirrung und Unsicherheit bei den Bürgern. Zahlreiche Einwohner suchen Rat bei den Stadtverordneten, die selbst aufgrund der unklaren Formulierung der Satzung nicht immer eindeutig Antwort geben können. Es herrscht große Unklarheit, ob für unbewohnte möblierte Einliegerwohnungen, für bestuhlte Hütten in Kleingärten, für abgestellte Wohnmobile oder für Kinderzimmer, die für den studierenden Nachwuchs bereitgehalten werden, eine Zweitwohnungssteuer gezahlt werden muss. Aufgrund der existierenden Meldepflicht können sich Bürger bei Unklarheit nicht rausreden, sondern müssen ihrer Pflicht nachkommen und aktiv werden. Zudem könnte eine Unterlassung der Meldepflicht einer unerlaubten Steuerverkürzung und damit einer Straftat gleichkommen. Dazu der FDP-Stadtverordnete Thomas Fehling: „Wer nichts unternimmt kann möglicherweise zum Steuerhinterzieher werden. Daher empfehle ich jedem, rechtzeitig vor dem 1.1.2010 bei der Stadtverwaltung nachzufragen, ob seine Räume eventuell Zweitwohnungssteuer pflichtig sind. Und man sollte sich die Entscheidung der Stadt schriftlich geben lassen, falls es später zu Beanstandungen kommt.“ Die Liberalen, die bekanntlich gegen Steuererhöhungen sind, bereiten eine Initiative gegen die neue Steuer vor. Sie bitten Bürger, die von der Zweitwohnungssteuer betroffen sind, sich in der FDP-Geschäftsstelle in der Klausstraße 31 oder telefonisch (06621/74774) zu melden.

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21.11.2009 von Thomas Fehling.

Fehling kritisiert Verhalten des Bürgermeisters

Bad Hersfeld. Der FDP-Stadtverordnete Thomas Fehling zeigt sich entsetzt über das Verhalten des Bad Hersfelder Bürgermeister Hartmut H. Boehmer. Jener hatte in der öffentlichen Sitzung des Stadtparlamentes den Hotelier Madelung in einer Art und Weise diskreditiert, die für Fehling unakzeptabel ist. Auch wenn der Bürgermeister über den beharrlichen und erfolgreichen Kampf des Hoteliers in Sachen Kurtaxe „angefressen sei“, so rechtfertigt dies nicht ein derartiges abfälliges Verhalten. Dazu Fehling: „Der Bürgermeister hat hier deutlich über das Ziel hinausgeschossen. Das Gericht hat die Rechtsauffassung von Herrn Madelung bereits bestätigt. Ich kann absolut nicht nachvollziehen, warum man sich nicht endlich mit den Unternehmern an einen Tisch setzt und eine akzeptable Lösung findet. Die Vorschläge der Hoteliers klingen doch plausibel. Wie oft will der Bürgermeister noch Vorlagen ins Stadtparlament bringen, die er kurz drauf wieder kassiert? Wann lenkt die SPD/FWG-Mehrheitsfraktion endlich ein und bändigt dieses unangemessene und möglicherweise strafbare Verhalten?“

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7.11.2009 von Thomas Fehling.

Lernen in kleinen Schritten im Rathaus

Bad Hersfeld. Obwohl die Kurbeitragssatzung der Stadt bereits in der September-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geändert wurde, steht das Thema nun erneut auf der Tagesordnung. Die damalige Überarbeitung musste vorgenommen werden, nachdem ein Gericht einem Hoteliers Recht gab. Nach dem Beschluss der geänderten Satzung durch die SPD/FWG-Mehrheit – und gegen die Stimmen der Stadtpolitiker -  im Stadtparlament hatte der Bad Hersfelder Hotelier angekündigt, auch gegen die geänderte Fassung zu klagen. Dazu Thomas Fehling (FDP), Vorsitzender der Fraktion Mitte Hersfeld – Die Stadtpolitiker: „Die nun vorgelegte Fassung berücksichtigt die Kritik und schafft Klarheit. Anscheinend hat man im Rathaus in sehr kleinen Schritten hinzugelernt und beugt sich nun den Tatsachen. Deshalb müssen wir uns schon wieder mit dem leidigen Thema beschäftigen. Allerdings bedeutet die Änderung auch, dass nun die Gäste aller Hotels und Pensionen in Bad Hersfeld die Kurtaxe zu zahlen haben. Und zudem wird die Taxe erhöht. Das ist typische sozialdemokratische Steuererhöhungspolitik. Wir Stadtpolitiker werden auch die neue Satzung mit der erhöhten Kurtaxe ablehnen, weil wir grundsätzlich gegen Steuer- und Abgabenerhöhungen sind. Dann muss der Bürgermeister halt auf Schnick-Schnack-Projekte verzichten.“

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6.10.2009 von Thomas Fehling.

Finanzierung Schilde-Gelände

Stadtpolitiker begrüßen Einsicht im Rathaus

Bad Hersfeld. Die Fraktion „Mitte Hersfeld – Die Stadtpolitiker“ begrüßt die von Bürgermeister Boehmer im Ausschuss vorgestellten Änderungen bezüglich der Finanzierung und dem Ausführungsplan für das neue Schilde-Gelände. Die Fraktion freut sich über die in Aussicht gestellten zusätzlichen Fördermittel über mehrere Millionen Euro und darüber, dass der Bürgermeister das Projekt in der Laufzeit entzerrt und die aus Fraktionssicht teure und überflüssige Veranstaltungshalle erstmal nach hinten verschoben hat. Allerdings vermisst die Fraktion immer noch fundierte Wirtschaftspläne, ein Risikoprofil sowie einen Gesamtprojektplan für das Vorhaben, zumal in der aktuellen Kalkulation keine Risikopuffer ersichtlich sind. Die Fraktion teilt auch Boehmers Aussage, dass die SPD/FWG-Mehrheit im Stadtparlament  nach wie vor die Verantwortung für das Projekt trägt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Fehling (FDP): „Mit den Änderungen ist der Bürgermeister auf einige unserer Kritikpunkte eingegangen. Warum nicht gleich so? Positiv empfand ich auch den Hinweis, dass die Stadt für dieses Projekt deutlich mehr Fördermittel erhält als sie bei einer Landesgartenschau bekommen hätte. Wir sehen uns in der Ablehnung der Gartenschau erneut klar bestätigt. Offenbar zieht doch noch Einsicht ins Rathaus ein.“

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24.8.2009 von Thomas Fehling.

Fehling:  Auch der dritte Anlauf scheitert

Bad Hersfeld. In einer Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung gibt Bürgermeister Boehmer bekannt, dass die geplante Jugend-Disko in der Wever-Halle nun doch nicht kommt.  Begründet wird die Absage mit deutlich höheren Umbaukosten. Wurden seitens der Stadtverwaltung die Gesamtkosten noch im Mai 2009 mit 300.000 Euro angesetzt, so liegen die Schätzungen inzwischen bei ca. 420.000 Euro. Zudem stellt man jetzt – also nach dem Beschluss zur Anschaffung – fest, dass seitens der potenziellen Nutzer gar kein ausreichender Bedarf vorhanden sei. Dies kommentierte Thomas Fehling, FDP-Bundestagskandidat und Stadtverordneter: „Nun ist klar, dass auch der dritte Versuch des Bürgermeisters, nach Landecker Straße und Knottengasse, gescheitert ist. Seit September 2007 kündigte der Bürgermeister immer wieder neue Lösungen an, die alle im Sande verliefen. In Anbetracht der aktuellen Finanzlage bezweifle ich, dass überhaupt eine brauchbare Lösung kommen wird. Bemerkenswert ist, dass man jetzt rund 40% über den ursprünglichen Kostenplanungen von vor knapp zwei Monaten liegt.“ Als ziemlich unpassend empfindet Fehling, dass die Absage so nebenbei in einer Beschlussvorlage für die Instandsetzung der Friedhofsmauer mitgeteilt wird.

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13.8.2009 von Thomas Fehling.

Fehling: Der Fleißige ist der Dumme

Bad Hersfeld. Die neueste Studie des DIW belegt, dass die realen Einkommen der deutschen Arbeitnehmer sogar während des Wirtschaftsbooms 2003-2008 sanken. Zugleich stieg bei den Arbeitnehmern die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben weiter und liegt bei mehr als 50 Prozent. Dazu der FDP-Bundestagskandidat Thomas Fehling: „Durch diese Studie wird mittels Fakten belegt, was die meisten Bürger schon lange im Gefühl hatten. Der Aufschwung kam nicht bei den Bürgern an. Inflation und Steuererhöhungen haben jeden Zuwachs aufgefressen.“ Bei einem Durchschnittsverdienst von 3.100 Euro brutto kommen von einer 100 Euro-Gehaltserhöhung gerade mal 42 Euro netto beim Arbeitnehmer an. „Leistung lohnt sich bei diesen hohen Abgaben nicht mehr in Deutschland. Mit Hartz-IV und ein bisschen Schwarzarbeit kommen viele Deutsche besser weg. 11 Jahre sozialdemokratische Regierung haben das Leistungsprinzip kaputt und den Staat fett gemacht. Nun ist es bewiesen: Die fleißigen Arbeitnehmer sind die Dummen der Nation. Das müssen wir wieder korrigieren“, so Fehling.

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24.7.2009 von Thomas Fehling.

Fehling: Bürger verlassen die Region

Bad Hersfeld. Durch die neuesten Bevölkerungszahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes zum Stichtag 31.12.2008 sieht sich der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling in seiner These bestätigt, dass die bislang getroffenen Maßnahmen gegen den Bevölkerungsschwund in der Region weitgehend wirkungslos bleiben. Die amtlichen Zahlen weisen für den Landkreis eine Abnahme der Einwohnerzahl um 1.227 auf nun 123.984 Einwohner aus. Alleine die Kreisstadt Bad Hersfeld verlor 272 Einwohner im Laufe des Jahres 2008  auf 30.139 Bürger. Im Wanderungssaldo weist die Kreisstadt ein Minus von 144 Personen auf (der Landkreis -530). Dazu Thomas Fehling: „Der negative Wanderungssaldo spricht eine eindeutige Sprache. Der Landkreis und auch unsere Kreisstadt verlieren immer mehr an Attraktivität. Gerade junge und gut qualifizierte Menschen flüchten in Scharen in die Ballungszentren. Es ist 5 vor 12. Wir brauchen hier dringend mehr hochwertige Arbeitsplätze mit ordentlichen Einkommen, damit sich Familien niederlassen. Dazu ist eine andere, moderne Wirtschaftsförderung- und Ansiedlungspolitik erforderlich. Die so genannten weichen Standortfaktoren wie z.B. schöner Kurpark und tolle Stadtparks kompensieren die harten Fakten nicht. Die bisherigen Konzepte haben sich als weitgehend wirkungslos herausgestellt. Die Politik muss deutlich entschlossener an das Problem herangehen.“

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18.7.2009 von Thomas Fehling.

Fehling: Hartz IV ist demotivierend

Bad Hersfeld. „Der Staat trainiert die Jugendlichen zum Faulsein“, so kommentierte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling die Regelung, dass Kinder von Hartz-IV- Empfänger ihren Verdienst bis auf rund 100 Euro aus einem Sommerferienjob an den Staat abführen müssen. Nach Meinung des Liberalen ist diese Regel völlig demotivierend für Schüler, die sich während den Ferien etwas hinzuverdienen wollen, um sich einen besonderen Wunsch wie z.B. den Führerschein erfüllen zu wollen. Niemand geht wochenlang arbeiten, wenn am Ende nur 100 Euro übrig bleiben. „Wir reden hier von ein paar hundert Euro, aber die Staatsbürokratie kennt keine Gnade und zwingt die Schüler geradezu zum Faulsein und Rumhängen. Wie sollen gerade die sozial schwachen Jugendlichen mal das Gefühl entwickeln, dass sich Leistung und Anstrengung lohnen? Das ist doch eine völlig absurde Regelung“, urteilte Fehling.  Besondere Empörung kam auf, dass Bundearbeitsminister Scholz auf eine Anfrage einer Schülerin antwortete, es gäbe da leider keine Ausnahme, er würde sich aber für ein höheres Kindergeld für Geringverdiener einsetzen. Damit wird die individuelle Leitung und Motivation komplett begraben und durch die Gießkanne, bei der besonders die Faulen und Findigen profitieren, ersetzt. Fehling weist in diesem Zusammenhang auf das FDP-Konzept liberales Bürgergeld hin, welches eine soziale Absicherung bringt und zudem aber auch Leistungsanreize erzeugt.

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13.7.2009 von Thomas Fehling.

Fehling: Falsch verstandener Sozialstaat

Bad Hersfeld. „Die Beschlüsse des Kreistags auf seiner letzten Sitzung verwundern und verärgern mich sehr“, so der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling in seiner Stellungnahme.

Er bezog sich vor allem auf den Beschluss, in Schulen  mit pädagogischer Mittagsbetreuung ein kostenloses Mittagessen für alle anzubieten. Obwohl der Landrat wegen der sich abzeichnenden Finanznot und der damit deutlich wachsenden Überschuldung des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden beantragt hatte, den Beschluss zumindest aufzuschieben, wurde dies von der Mehrheit aus SPD, Grünen und Freie Liste abgelehnt. Auf die Folgen hatte FDP-Kreistagsmitglied Bernd W. Poppe eindringlich hingewiesen: Die Städte und Gemeinden müssen die enormen Kosten (jährlich mehrere Millionen Euro) durch Erhöhung der Schulumlage tragen. Auch mehrere Schulen sprechen sich gegen das geplante kostenlose Mittagessen für alle Schüler  aus, weil es logistisch nicht zu meistern und pädagogisch zumindest zweifelhaft sei.

Die FDP will, dass die Schulen wie bisher ein Mittagessen ermöglichen, lehnt es aber ab, es allen kostenlos anzubieten. Damit wollen die Liberalen die soziale Komponente erhalten und dafür sorgen, dass denen, die es sich nicht leisten können, ein Zuschuss gezahlt wird. Es allen zu bezahlen sei, so Fehling, typische Sozialistenpolitik.

“Wir wenden uns gegen diese Gleichmacherei. Es ist für uns ein Schritt des Sozialstaats auf dem Weg zum Sozialismus. Ich bin gespannt, wie die SPD-Bürgermeister aus Rotenburg, Haunetal, Kirchheim und Hohenroda ihren Bürgerinnen und Bürgern die Aufblähung ihrer Gemeindehaushalte erklären wollen. Zahlreiche Gemeinden laufen Sturm gegen die Neustrukturierung des KFA (Kommunalen Finanzausgleich) des Landes Hessen, weil ihnen das Geld fehle. Da widersprechen sich die SPD-Bürgermeister selbst. Dieser Beschluss des Kreistags in der aktuellen Finanzkrise ist aus der Sicht der Liberalen verantwortungslos und treibt Städte und Gemeinden weiter in die Schuldenfalle”, so Fehling abschließend.

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12.4.2009 von Thomas Fehling.

Fehling:  Krise bringt Risiken und Chancen

Bad Hersfeld. Eine neue Studie zeigt, dass sich die Arbeitsplätze von mehr als 11 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen in Deutschland mittelfristig ins kostengünstigere Ausland verlagern lassen. Dazu der FDP-Bundestagskandidat Thomas Fehling: „Das Neue an dem Ergebnis ist, dass eben nicht nur Billigjobs betroffen sind, sondern in überproportionalem Maße gut bezahlte Berufe. Das sogenannte Offshoring ist ein Risiko nicht zuletzt für Facharbeiter und Ingenieure.“ Laut der Studie besteht die Gefahr besonders für Bundesländer, die sich bislang recht gut behaupteten, also Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Dabei geht es nicht nur darum, mehr Geld in Schulen und Hochschulen oder in betriebliche Aus- und Weiterbildung zu stecken. „Auf diesen Wettbewerb werden wir uns noch stärker einstellen müssen, wollen wir unseren Wohlstand auf Dauer halten. Wir müssen endlich umdenken. Deutschland muss weg von seinem überkommenen Bildungssystem, hin zu einem Qualifizierungssystem, das Erwerbstätige besser wappnet für den internationalen Wettbewerb. Wir brauchen ein System, welches Mehrfachqualifikationen fördert und moderne Denk- und Arbeitsmethoden intensiver berücksichtigt. Dazu habe ich bereits Vorschläge, wie die Fachhochschule für Technologievermarktung und Patentverwertung, gemacht und werde in den nächsten Wochen weitere Ideen vorstellen“, so Fehling weiter. Aufgrund der exzellenten Ausbildungen in vielen Schwellenländern, der hoch motivierten und leistungsbereiten Mitarbeiter, der deutlich günstigeren Gehälter und Sozialabgaben sowie der massiv geringeren Bürokratie-Aufwände verlagern immer mehr mittelständische Unternehmen ihre hochwertigen Forschungsarbeiten in aufstrebende Regionen. Während sich der Mittelstand in Deutschland von der Regierung vernachlässigt fühlt, stehen ihm im Ausland die Türen offen und er findet aktive Unterstützung bei der schnellen Umsetzung neuer Ideen.

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