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Archive für Mai 2010
Bundespräsident Köhler tritt zurück
31.5.2010 von Thomas Fehling.
Wieder ein Hammer! Köhler tritt mit sofortiger Wirkung zurück.
Ich tippe auf Roland Koch. Der wäre ja jetzt verfügbar…
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Kurdirektorin
28.5.2010 von Thomas Fehling.
Gestern Abend habe ich gehört, die Stelle der Kurdirektorin wird zunächst nicht neu besetzt.
Denke, das macht einerseits sehr viel Sinn, denn eine neue Mitarbeiterin sollte jetzt nicht mehr vom aktuellen Bürgermeister eingestellt werden und in knapp 6 Monaten hat sie einen neuen Chef. Auf ein solches Experiment wird sich niemand wirklich einlassen wollen.
Andererseits natürlich heißt das, dass die Stelle dann insgesamt fast 2 Jahre nur im Übergang bzw. gar nicht besetzt sein wird. Nicht wirklich hilfreich für die Stadt und das Außenmarketing
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Extrameldung des Friedewalter
17.5.2010 von Thomas Fehling.
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“DER FRIEDEWALTER” DER FRIEDEWALTER - AKTUELL - INFORMATIV - INVESTIGATIV
FRIEDEWALD AKTUELL mit “SPORT IN FRIEDEWALD” ***** Am 9. Mai berichteten wir exklusiv über das “Gerücht”, daß Martin Gröll, seit 2003 Bürgermeister der Gemeinde Friedewald im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, für die FWG Freie Wählergemeinschaft als Kandidat für die Nachfolge des langjährigen, amtsmüden und gesundheitlich angeschlagenen Hersfelder Bürgermeisters Hartmut H. Boehmer in der Kreistadt bei der Wahl am 6. November 2010 antreten will. Zunächst hatte sich Gröll sehr bedeckt gehalten. Nun hat er die Katze aus dem Sack gelassen: Er wird für die FWG antreten. Dies bestätigte der parteilose Friedewalder “Macher der letzten Jahre” heute in einer Mitteilung an die Presse. Einzelheiten hierzu will er in einer Pressekonferenz am Mittwoch um 16.00 Uhr gemeinsam mit der FWG bekanntgeben. Dipl.Verw.FH Martin Gröll, ein ausgewiesener Verwaltungsfachmann, wurde 1965 in Kassel geboren, ist verheiratet und Vater eines Kindes. 2008 wurde er in Friedewald mit rund 88 Prozent der Wählerstimmen in seinem Bürgermeisteramt bestätigt. In seiner bisherigen Amtszeit konnten viele wichtige Projekte und Objekte in Friedewald angeschoben und auch verwirklicht werden. In den letzten Monaten sind die Sympathien für ihn in den politischen Parteien und in der Gemeinde allerdings etwas geschwunden. Einige Dinge liefen nicht ganz so, wie sie hätten laufen sollen, wurden zum Teil etwas selbstherrlich durch den Bürgermeister auf den Weg oder auch nicht gebracht. Auch die Prestigeobjekte (Kindergarten und Neugestaltung des Dorfplatzes) fanden nicht die ungeteilte Zustimmung der Parteien und Bürger, die die Probleme der Gemeinde in schwierigen Zeiten in anderen Bereichen sehen und die hohen Investitionskosten von insgesamt rund 2 Millionen Euro für nicht angebracht empfinden, sie lieber auf die etwas “längere Bank geschoben” gesehen hätten. Zudem gereicht ihm das Scheitern des dritten Bauabschnitts des Dienstleistungszentrums Friedewald auch nicht gerade zu Ruhm und Ehre. Die Jubelarien auf ihn nach der gelungenen Ansiedlung der Firmen HERMES und HSV in Friedewald sind verklungen. Der graue Alltag hat die Gemeinde mit all ihren großen und kleinen Problemen wieder. Die Finanzsituation ist - wie in anderen Kommunen auch - düster, ein Haushaltssicherungskonzept ist in Arbeit. Viele Bürger werden sich fragen, ob der Lotse nun das sinkende Schiff verlassen und einen anderen (aber auch vom finanziellen Untergang bedrohten) Dampfer steuern will? Der Wettbewerb in Bad Hersfeld gegen die Kandidaten der großen und etablierten Parteien dürfte nicht einfach sein, die Aussichten auf einen Erfolg mit der FWG ist nur sehr begrenzt. Was dann vom Wahltage bleibt, ist die reumütige Rückkehr nach Friedewald. Und die dürfte auch nicht einfach sein…! Die nächste reguläre Ausgabe von *****
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Interview auf Fantastic Radio
17.5.2010 von Thomas Fehling.
Am kommenden Samstag (22.5) werde ich ein Interview zur Bürgermeisterwahl in Bad Hersfeld im Internet-Radio geben.
ab ca. 20.30 h auf
www.fantastic-radio.de
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Weiterer Kandidat für Bgm in Bad Hersfeld
17.5.2010 von Thomas Fehling.
Nun ist es raus: Martin Gröll, Bürgermeister in Friedewald, wird also auch kandidieren. Als Kandidat der FWG.
Er hat zu einem Pressetermin am 19.5. in die Festspielkantine eingeladen.
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Bürgermeisterwahl in Bad Hersfeld
16.5.2010 von Thomas Fehling.
Wenn es in Bad Hersfeld momentan ein Thema gibt, dann ist es die Frage, wer noch als Bürgermeisterkandidat ins Rennen geht. Der Termin steht jetzt für den 7. November 2010 fest. Nachdem der ursprüngliche Termin 22.8. ja vom hessischen Innenminister wegen Formfehler verworfen wurde. Man hatte im Rathaus doch tatsächlich mehrere Fristen ignoriert.
Offenbar haben die anderen Parteien rechte Mühe, ihre Kandidaten zu finden. Aber das ist nicht mein Problem. Ich konzentriere mich auf meine Kandidatur. Wenn ich gewinnen will, muss ich jeden Gegenkandidaten schlagen können.
Ich fühle mich durch das Training in 2007 (Bgm-Wahlkampf gegen Boehmer) und die knapp 5 Jahre im Stadtparlament bestens gerüstet. Hätte ich mich damals nicht so tief in die laufenden Themen und die Hintergründe eingearbeitet, hätte mich Boehmer garantiert ‚platt‘ gemacht und ich wäre nicht mit dem tollen Ergebnis Zweiter geworden. Jetzt können die Wähler die neuen Kandidaten auch daran messen, wie fit sie in den Hersfelder Themen sind(Festspiele, Vitalisklinik, Abwasser, Schilde-Park, Stadtwerke, Kurbetrieb mit Kurpark und nicht vorhandener Kurdirektor(in), Stadthaus, Verschuldung, Dippelmühle, Bädergesellschaft, Zweitwohnungssteuer, Parkhaus am Brink, Grundsanierung der Kurpark-Therme, etc. etc).
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Ferienjobs von Hartz IV-Kindern
16.5.2010 von Thomas Fehling.
Im letzten Sommer hatte ich mich stark über die Ungerechtigkeit, dass Kinder aus Hartz-IV Familien bei der Ausübung von Ferienjobs lediglich rund 100 Euro vom Verdienst behalten durften, aufgeregt. Beträge über 100 Euro mussten ans Amt abgegeben werden. Wo war da der Leistungsanreiz, sich in den Ferien nicht faul in die Sonne zu legen, sondern anzupacken und was zu leisten. Diese Regelung (übrigens ein Erbe einer 11-jährigen sozialdemokratischen Regierung) war doch völlig unsozial und leistungshemmend.
Glücklicherweise hat die schwarz-gelbe Bundesregierung diesen Punkt geändert. Ab Sommer dürfen die Kinder rund 1000 Euro für sich behalten. Da lohnt es sich wieder, in einem Ferienjob hart zu arbeiten und die Grundlage für einen besonderen Wunsch zu legen. Hatten wir als Jugendliche nicht alle einen ganz speziellen Wunsch, den es unbedingt zu erfüllen galt?
Ich bin dankbar, dass sich gerade die FDP-Abgeordneten für diese Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit eingesetzt haben.
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Griechenland Rettung
15.5.2010 von Thomas Fehling.
Ich will klar vorausstellen: Ich bin für die Europäische Union und fühle mich als Europäer.
Aber was Frau Merkel in Sachen Griechenland Rettung vollzieht, halte ich für unverantwortlich. Wieder mal hat die gute Frau, inzwischen muss ich sogar “und leider unsere Bundeskanzlerin”, wochenlang nichts getan. Sie hat gewartet und keine Position eingenommen, bis es mal wieder - angeblich - zu spät war. Die Frau hat überhaupt keine nachhaltige Strategie, was aus Deutschland mal werden soll. Hatte sie in der letzten Woche im Bundestag noch gesagt, wenn wir 8-10 Milliarden Euro an Griechenland zahlen, seien wir aus dem Schneider, so kommt sie knapp eine Woche später mit einem Rettungspaket von 750 Mrd Euro um die Ecke. Davon muss Deutschland in der Größenordnung 150 Mrd Euro übernehmen. Unfassbar. Und man muss sich vorstellen: Jetzt baut man einen europäischen Länderfinanzausgleich, bei dem Deutschland wieder der Zahlmeister wird. So wie Hessen in D. für die Ausgabenorgien der neuen Bundesländer aufkommen muss. Hessen? Das sind wir Steuerzahler von Kassel bis an die Bergstraße. Ihr und ich!
Diese Frau hat überhaupt keine politische Strategie. Kein einziges Thema wird von ihr nachhaltig voran getrieben. Sie greift ein Thema auf, um es kurz drauf wieder fallen zu lassen. Reine Orientierung an aktuellen Umfragewerten. Ist ja auch nicht wirklich verwunderlich, denn sie hatte ja alle guten Leute um sich herum weggebissen und nur noch Trittbrettfahrer um sich gescharrert. Dazu noch eine bayerische CSU, deren Vorsitzender am NRW-Wahlttag jubelte, dass Merkel nun die Steuersenkungen einkassierte, wobei er doch selbst noch vor knapp 2 Wochen schrie, Steuersenkungen müssen schnellstmöglich kommen. Sorry, aber wie will mann denn mit solchen Wochenirren vernünftige und nachhaltige Politik machen?
Und wie man nun lesen kann, wurde Merkel vom französischen Staatspräsidenten Sarkozy unter Druck gesetzt. Wenn Deutschland beim Rettungspakt nicht mitmache, dann wolle Frankreich aus dem Euro aussteigen. Wie bitte? Warum eigentlich nicht? Treten wir den Euro in die Tonne der Geschichte und bauen wir mit Russland eine neue Wirtschaftsachse in Europa. Russland wird einer der Wachstumsmärkte der Zukunft. Sollten wir nicht ohnehin unser gutes Steuergeld lieber dort investieren als es dem bis über die Ohren korrupten Griechenland zum Verfrühstücken zu schicken? Wie kann es sein, dass dort fünfmal mehr Beamte rumrennen als in Großbritannien? Und dass einfache Arbeiter bis zu 3000 Euro Rente kassieren? Finanziert aus Brüssel (also von unseren Steuergeldern)! Wer kann in Deutschland als Arbeiter 3000 Euro Rente sein Eigen nennen?
Aber liebe SPD, bitte Vorsicht beim Schimpfen! Immerhin hatten Schröder und Eichel den Stabilitätspakt der EU aufgekündigt und als erste die Schuldengrenze von 3% überschritten. Wer so als schlechtes Beispiel vorangeht, sollte heute ganz leise sein.
Als Fazit bleiben für mich drei Punkte:
- der Euro wird in den nächsten Wochen erstmal kräftig den Bach runtergehen. Es wird ein Run aus dem Euro geben. Für unsere Exporte ist das gut, aber wir werden eine ordentliche Inflation bekommen.
- innerhalb von wenigen Tagen werden zig Milliarden für Griechenland und damit zur erneuten Subventionierung der Banken freigemacht. Und da soll kein Geld für Steuersenkungen da sein?
- Griechenland und die anderen Länder, die massiv auf Pump lebten, werden daraus überhaupt keine Lehren ziehen. Sie wurden ja einmal gerettet und man wird sie auch wieder retten. Also laßt uns ein Faß aufmachen und fröhlich weiterfeiern. Übrigens: Deutschland hat über 1,7 Billionen Euro Schulden. Wann müssen wir eigentlich gerettet werden? Die Bombe tickt ganz gewaltig.
Ich bin überzeugt, es wird in den kommenden Monaten zu einer grundlegenden Neuausrichtung der politischen Landkarte kommen. Und bei mir stellt sich Eindruck ein, dass wir als Liberale genau prüfen müssen, wer unsere politischen Partner der Zukunft sind. Dieses Gemurkse von Frau Merkel geht mir gehörig auf die Nerven. Und offenbar gibt es auch andere in unserer Partei, die es ähnlich sehen. Hier mal ein Antrag von Parteifreunden. Sollte sowas auf dem anstehen Landesparteitag gestellt werden, stimme ich zu.
100511-beschluss-mv-720-mrd-rettungsprogramm.pdf
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Die Wirtschaftskrise - einfach erklärt
12.5.2010 von Thomas Fehling.
wirtschaftskrise-leicht-verstaendlich.pdf
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NRW Wahl => Glückwunsch an die Grünen
9.5.2010 von Thomas Fehling.
Tja, da hat schwarz-gelb wohl das konsequente Ergebnis für das ganze Gequäle der letzten Monate bekommen. Eine opportunistische CDU, die mit jedem Lüftchen mitschwingt und ihren Laden nicht sauber hat, gepaart mit einer FDP, die sich in den letzten Monaten in Berlin als ziemliches Durcheinander dargestellt hat, hat es dann auch nicht wirklich verdient, wiedergewählt zu werden.
Ich hoffe sehr, dass Angela Merkel nun endlich das Regieren anfängt und Linie reinkommt. Dieses Hüh und Hott der Union ist inzwischen völlig unerträglich.
Es ist schon beeindruckend, wie man innerhalb von knapp einem halben Jahr eine Zustimmung zur FDP von 14% wieder auf ca. 6-7% drücken kann. Auch innerhalb unserer FDP muss es jetzt strukturelle Änderungen geben. Es müssen sich endlich alle auf das Arbeiten konzentrieren und Ergebnisse bringen. Ein bißchen Spazierenfliegen mit Freunden und ein paar flotte Sprüche reichen nicht aus, um den Vertrauensvorschuss der Wähler im September 2009 zu rechtfertigen.
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