Kurdirektorin schon wieder weg

31.12.2009 von Thomas Fehling.

Was eine Peinlichkeit für Bad Hersfeld, schon wieder steht die Stadt ohne Kurdirektorin dar. Nach Presseangaben legt Silvia Hochkirch den Posten aus “persönlichen Gründen” zum Jahresende nieder. Persönliche Gründe werden immer dann angeführt, wenn es einem richtig stinkt. Wenn die Zusammenarbeit mit irgendwem grad gar nicht funktioniert. Wer oder was könnte das gewesen sein? Spekulieren wir doch mal…

Fakt ist, dass Ute Simon zum 31.12.08 den Posten niederlegte, um in Bad Liebenstein einen Job anzunehmen. Nun, das kann passieren. Ihr folgt Andrea Lüddecke-Niewerth, die unser Bürgermeister für so talentiert hielt, dass er sie aus einer festen Anstellung in Fulda rauswarb. Leider waren die Vorschusslorbeeren größer als das Talent, so dass sie die Probezeit nicht überstand. Ich kann mir kein Urteil erlauben, weil ich die Dame nie näher kennenlernte. Aber das Ergebnis war natürlich fatal für sie, denn im öffentlichen Dienst die Probezeit nicht zu überstehen, ist ein kompletter beruflicher Knock-Out. Möglicherweise hat ihr Freitod vor einigen Wochen auch damit zu tun. Nun Silvia Hochkirch. Mit riesengroßem TamTam vom Bürgermeister eingeführt, schmeißt sie nach nicht mal 6 Monaten die Brocken hin.

Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass es allesamt “Flaschen” sind. Aber wenn dem so sei, dann ist es eine Oberpeinlichkeit für den Bürgermeister und den Magistrat, denn dort wurden ja die Einstellungen und die Fehleinschätzungen vorgenommen. Als eher wahrscheinlich betrachte, ich dass Fr. Hochkirch den autoritären Führungsstil unseres Herrn Bürgermeister (seiner Majestät) nicht weiter aushalten wollte. Dessen Rückendeckung wäre sicherlich auch in der aktuellen Findungsphase mit dem neuen Stadtmarketing-Verein erforderlich gewesen.

Egal, was letztlich Hochkirchs Beweggründe waren und sind. Für die Stadtführung ist das ein Debakel - es ist ein Marketing-Gau für die Stadt und den Bürgermeister, welcher sich ja im Frühjahr/Sommer auf der Hohen Luft hinstellte und verkündete, dass er de facto der Einzige sei, der in HEF Ahung von Marketing habe.

Es zeigt auf, dass die teilweise mittelalterlichen Führungsstrukturen ungeeignet sind, um moderne Menschen in die Stadt zu ziehen und Bad Hersfeld zu einer modernen Stadt zu entwickeln. Warum sonst flüchten unsere jungen Menschen scharenweise aus Bad Hersfeld? Den Beleg konnte man über Weihnachten wieder erleben: Hunderte Flüchtlinge kamen zurück nach HEF und es war ein großes, freudiges Wiedersehen.

Bad Hersfeld ist eine sterbende Stadt. Da helfen uns weder Prunkbauten, Flaniermeilen im Kurpark noch Billig-Jobs. Einzig eine langfristige Ansiedlung und Schaffung moderner, hochwertiger Industriearbeitsplätze. Die 70/80er-Jahre Politik hat definitiv ausgedient. Und mit ihr die Führungsstile von damals.

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen guten Rutsch und für 2010 Gesundheit und Glück. Und uns allen, dass endlich die richtigen Weichen für eine gute Zukunft gestellt werden.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

IHK, die Zweite

29.12.2009 von Thomas Fehling.

Wie gerade erfuhr, sind die heute in der HZ veröffentlichten Zahlen (siehe Blog-Eintrag unten) doch aktuell. Zumindest die Übernachtungen und die Verweildauern. Lediglich die Tagesgäste stammen wohl aus 2004.

Da bin ich ja beruhigt, dass man meine Sorge und Aufregung nur von sehr kurzer Dauer waren. Trotzdem wäre es interessant zu erfahren, wie die Zahlen bei echten touristischen Hochburgen aussehen.

Begeistert bin ich darüber, wie schnell inzwischen Dinge in Fahrt kommen, sobald ich hier im Blog einen Beitrag einstelle. Bislang galt das nur für die Stadt Bad Hersfeld. Offenbar geht es inzwischen über die Stadtgrenzen hinaus.

Danke an alle Leser und Unterstützer, die mithelfen unser täglich Dasein auf der richtigen Reise zu halten.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

IHK: Tourismus in Nordhessen (HZ heute)

29.12.2009 von Thomas Fehling.

Mal ganz ehrlich, da bin ich schon sehr verwundert über die IHK. In der heutigen HZ feiert die IHK die Übernachtungszahlen der Gemeinden in Nordhessen. Wenn man es nicht ganz genau liest, könnte man auf den “Bauerntrick” reinfallen.

1. Die Zahlen sind aus 2004 (das war vor der großen Krise). Neuere Zahlen gibt es nicht. Wenn die IHK ihre Entscheidungen und Empfehlungen auf solchen mittelalterlichen Zahlen aufbaut, dann Prost-Mahlzeit

2. In die Übernachtungen sind auch die Geschäftsreisenden eingerechnet. Welchen horrenden Summen ein Geschäftsreisender bei der Wahrenehmung touristischer Angebote angeblich tagsüber verkonsumiert, bleibt wohl das Geheimnis der IHK. Ich gebe auf meinen Geschäftsreisen dafür so gut wie nichts aus…Ich bin ja schließlich nicht im Urlaub und Zeit bleibt dafür nur ganz selten

3. Bereits in 2004 war HEF mit einer durchschnittlichen Verweildauer von 3,1 auf Rang 10 (in ganz Nordhessen). So spontan würde ich sagen, das spricht nicht für eine touristische Hochburg Nordhessen. Man müßte dagegen mal die Zahlen aus Oberstdorf oder Sylt stellen. Wenn man im Geschäft (ähnlich wie im Sport) Erfolg haben will, sollte man sich mit den Besten messen, nicht mit den Lahmen.

Wenn ich Pflichtzahler bei der IHK wäre, würde ich mich richtig aufregen über solch einen nutzlosen Beitrag.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Festspiele im Eichhof

26.12.2009 von Thomas Fehling.

Ich wollte mir am Mittwoch Karten für die Abschlußveranstaltung der Festspiele 2010 im Eichhof holen. Wie in den letzten Jahren wollte ich gerne am letzten Sonntag gehen. Musste aber feststellen, dass nächtes Jahr die letzte Aufführung an einem Samstag ist. Als Stadtverordnete sollen wir ja die Freitag/Samstag Aufführungen möglichst meiden (was ich als völlig richtig erachte).

Trotzdem ist es schade, denn die letzte Sonntag Aufführung hatte sich inzwischen schon zu einem kleinen Ritual für eine Reihe von Stammbesuchern entwickel. Vielleicht kann man das in 2011 wieder ändern. Wäre echt toll.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Frohes Fest

25.12.2009 von Thomas Fehling.

Ihr liebe Leutz,

ich wünsche Euch allen ein frohes Weihnachtsfest und ein paar Minuten, um mal wieder über Gesundheit, Freundschaft und Glück zu sinnieren.

Will aber hier nicht dem Pfarrer den Job wegnehmen…daher habt einfach ein paar schöne Tage.

Greetz

Thomas

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Haushaltsrede am 17.12. im Hersfelder Stadtparlament

22.12.2009 von Thomas Fehling.

———————————————

Rede zum Haushalt 2010 der Stadt Bad Hersfeld

———————————————

 

Thomas Fehling am 17.12. in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung:

 

In den letzten Wochen und Monaten gab es ein bemerkenswertes Hin und Her über die Lage des städtischen Haushaltes. In seiner Hauhaltsrede sagte der Bürgermeister noch, dass es uns - ich zitiere:  „immer noch beachtlich gut ginge“. In der Sitzung des HFA am 14.12. führte er aus, dass die Stadt wohl in 2011 pleite sei – wie der Volksmund sagt. Ja was denn nun?

 

Inzwischen kann man schon fast von einem Jammer-Chor sprechen. Wie schlecht sei doch die Lage sei und wer die bösen Buben seien.

 

Der eine Bösewicht sei der Landrat, welcher die Kreisumlage erhöhen wolle. Da wundert es einen schon, dass die SPD großspurig eine millionenschwere Wohltat (das freie Schulessen) im Kreis beschließt und hier im Stadtparlament dann rumjammert.

Und der zweite Bösewicht sei die neue schwarz-gelbe Bundesregierung. Dass Steuersenkungen und damit Auswirkungen auch auf die kommunalen Haushalte zukommen werden, ist doch jedem seit dem 27 September bewusst. Also warum trifft man nicht jetzt entsprechende Vorkehrungen? 

 

Aber es dürfte jedem klar sein, dass dies alles nur Ablenkungsmanöver sind, damit niemand auf die Idee kommt, sich mal die Fakten und die Details anzuschauen. Sie werden die Schulden dieser Stadt in den nächsten 4-5 Jahren quasi verdreifachen auf satte 100 Mio Euro. Wir wollen auch nicht vergessen, dass im Jahre 2018 ca. 15 Mio. zusätzliche Schulden durch die Amazon-Umsiedlung auf die Stadt bzw. die SEG zukommen. Diese Verpflichtung findet sich in keinem einzigen Dokument hier.

 

Die Stadt ist in 2011 pleite. Und was machen Sie?

 

Ich fühle mich wie in einem Auto auf der Rücksitzbank sitzend, es fährt der Bürgermeister und die SPD sitzt vorne rechts. Wir fahren mit Vollgas auf eine gut sichtbare rote Ampel zu. Jeder besonnene Autofahrer würde jetzt dringend vom Gas gehen und auf Bremse treten. Was machen Sie? Sie halten die Geschwindigkeit und schalten sogar noch einen Gang hoch. Getreu dem Motto, die Kreuzung wird schon leer sein, wenn wir kommen, es wird schon kein Fußgänger über die Straße gehen – und vielleicht schaltet die Ampel ja noch rechtzeitig auf Grün um. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

 

Liebe SPD/FWG-Fraktion,

 

Sie haben in den letzten Jahren die falschen Akzente gesetzt und verweigern jetzt die notwendige Einsicht:

 

Gewerbesteuererhöhung:

Der Bürgermeister lobt die Erhöhung, weil sie kurzfristig einige Ausfälle kompensiert hat. Aber ist es auch die strategisch nachhaltig Maßnahme? Ich doch klar, dass kein Unternehmen wegen der Erhöhung von heute auf morgen seinen Standort verlagert. Aber welchen Einfluss hat sowas auf langfristige Standortentscheidungen? Und wie viele Unternehmen haben sich in den letzten Jahren in Bad Hersfeld neu gegründet bzw. angesiedelt? Wie viele Arbeitsplätze wurden in HEF neu geschaffen? Ich spreche hier nicht von Lebensmitteldiscountern, 1 Euro-Shops oder Dienstleistern, sondern von produzierenden Industrieunternehmen oder Ingenieurbüros. Ich kenne die Zahl nicht. Wahrscheinlich gibt es die Zahl auch nicht oder sie wird nicht öffentlich kommuniziert, weil sie desaströs sein dürfte. Zumindest finde ich in den Zeitungen keine Stellenanzeigen, die darauf hindeuten.

 

Kurtaxe:

Ich kann es einfach nicht verstehen, warum man sich nicht endlich mit den Hoteliers zusammen setzt und endlich eine einvernehmliche Lösung findet. Wie lange will der Bürgermeister dieses Haus und die Bürger dieser Stadt mit dem Thema noch belästigen und wertvolle Arbeitszeit verplempern? Herr Wennemuth: Sie beklagten im Ausschuss vor einigen Wochen den hohen Arbeits- und Zeitaufwand für die Fraktionsvorsitzenden. Wenn wir ständig mit solchem – mit Verlaub – Unsinn belästigt werden, wird sich das auch nicht ändern.

 

Das ist eine gute Überleitung zum Thema Verkleinerung des Stadtparlaments. Hierzu konnte man kürzlich in der HZ lesen, dass dieser Vorschlag der SPD wohl am Gegenwind der CDU scheitern wird? Leider berichtete die HZ nur einen Teil der Wahrheit, denn die eigentliche Idee der SPD war und ist doch, die Aufwandsentschädigungen für die Mandatsträger zu erhöhen. Das ließe sich natürlich leichter verargumentieren, wenn man gleichzeitig das Parlament verkleinere. Ich habe mich als erster gegen diese Ideen ausgesprochen, weil eine Erhöhung der Entschädigungen meines Erachtens unangemessen in Anbetracht der kommenden Haushaltslage wäre und eine Parlamentsverkleinerung nur dazu dienen würde, die Macht der SPD zu sichern, denn die kleinen Parteien und Gruppierungen würde wegen der Rundungen benachteiligt.

 

Zweitwohnungssteuer:

Unsere Fraktion ist gegen Steuererhöhungen. Und dazu gehört auch so ein Unsinn wie die Zweitwohnungssteuer. Gehen Sie mal davon aus, dass in diesem Thema das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

 

Vitalisklinik:

Was wurden wir als Fraktion hier in diesem Hause und außerhalb dafür verbal verprügelt, weil wir gegen die Vitalisübernahme in dieser Form waren. Aus unserer Sicht hätte es sehr wohl Alternativen gegeben, die Sie aber nicht berücksichtigen wollten. Inzwischen haben zahlreiche Bürger und auch Stadtverordnete große Zweifel, ob es wirklich eine gute Idee war. Mancher versucht sich jetzt damit rauszureden, „wir standen doch so unter Druck“

 

Gerne würde mancher die Zeit zurückdrehen und sich uns anschließen. Nun, das ist zwar ehrenwert, dass mancher erklärt, er habe hinzugelernt. Nur es nützt jetzt nichts mehr, denn das Kind liegt im Brunnen und wird diese Stadt und ihre Bürger sehr viel Geld kosten. Sprach der Bürgermeister bei der Übernahme davon, dass es die Stadtkasse überhaupt nicht belasten würde, so laufen inzwischen über 10 Mio Euro dafür auf. Die Stadt macht dafür Schulden und schenkt das Geld der Klinik; also ohne Zins und Tilgung. Das ist eine Subventionierung von 100.000 Euro pro Arbeitsplatz.

 

Jetzt wäre der richtige Moment, den Bürgern die Wahrheit zu sagen. Sagen Sie ihnen, dass die Vitalis ein Fass ohne Boden sein wird und all die tollen Versprechungen über die Zukunftsentwicklung nichts anderes sind, als sehr optimistische Prognosen.

 

Damals wurde gesagt, die Wirtschaftsbetriebe stemmen das Projekt und es wird die Stadtkasse nicht weiter belasten. Doch es war doch von Anfang klar, dass die Wirtschaftsbetriebe GmbH nie und nimmer in der Lage war und es auch nicht sein wird, die notwendigen Kredite ohne Unterstützung der Stadt (z.B. durch Bürgschaften) zu bekommen. Es war doch jedem glockenklar, dass es so wie damals dargestellt nie funktionieren würde.

 

Dieses Parlament und die Bürger wurden hinters Licht geführt und mit völlig utopischen Angaben getäuscht. Wir bleiben dabei, es hätte damals einen Nachtragshaushalt geben müssen, weil das Gesamtprojekt in der Entscheidung zu betrachten war und nicht nur ein winziger Ausschnitt.

 

Als im Mai diesen Jahres in der interfraktionellen Arbeitsgruppe über die Pläne zur Nachnutzung Babcock-Gelände

 

(welches ja heute auf Vorschlag der SPD Schilde-Park heißt bzw. heißen soll. Sie verstehen, dass ich über diesen Namen Schilde-Park sehr schmunzeln kann, denn immerhin hat er doch sehr große Ähnlichkeit mit dem Titel meines Konzeptes Schilde-Campus. Mal wieder ein typisches SPD/Boehmer Vorgehen, erst die Vorschläge zerreißen und beschimpfen und später einen ähnlichen Vorschlag selbst einbringen. Diesmal brauchte es einen Leserbrief von Frau Conradi, damit die SPD die Chance erkannte.)

 

Dass dies Methode hat, sehen Sie auch daran, dass ich in 2006 mit meinem Vorschlag, an dem Technologie-Wettbewerb der Deutschen Telekom teilzunehmen, heftig attackiert wurde und man seitens der SPD versuchte, mich lächerlich zu machen. Herr MdL Torsten Warnecke lästerte, man könne dann doch auch einem Wettbewerb, wer hat das schönste Pferd teilnehmen. In der Haushaltsrede rühmt sich der Bürgermeister, dass man nun richtig Geld für den Anschluss der Ortsteile an das Breitbandinternet bereitstellt – Stichwort: VDSL. Genau darum ging es in 2006. Nach drei Jahren erkennt man nun, welchen Fehler man machte und bringt es jetzt als eigene Idee ein. Meine Hochachtung!

 

Zurück zum Babcock-Gelände:

Also, als im Mai diesen Jahres in der interfraktionellen Arbeitsgruppe über die Pläne zur Nachnutzung Babcock-Gelände beraten und beschlossen wurden, da hieß es, dass die Gremien noch mal angerufen werden, bevor konkrete Aufträge vergeben werden und falls sich die Großwetterlage ändert. Alles Schall und Rauch, bislang gab es keine einzige neue Vorlage, aber die Arbeiten sind im vollem Gange und die Förderungen bzw. Finanzierungen sind auch alle verabredet. Obwohl sich die finanzielle Lage dramatisch geändert hat.

 

So schön die Förderungen vom Land und aus Europa sein mögen, die können sich auch leicht zur schädlichen Falle werden. Denn nun kommen wir aus dem Projektplan nicht mehr raus, wenn wir nicht die Fördermittel verlieren wollen. So werden die Städte durch das süße Gift der Förderung in den Abgrund gefördert. Und es klingt so schön „Fördergeld“. Machen wir uns nichts vor, auch das sind unsere Steuergelder bzw. neue Schulden, die wir (also all jene, die Steuergelder zahlen) irgendwann zurückzahlen müssen.

 

Inzwischen erhalten wir fast wöchentlich neue Zahlen zur Finanzierung des Stadtparks. Allerdings liegen bis heute immer noch kein Gesamtprojektplan, kein Risikoprofil und auch keine überzeugenden Wirtschaftspläne für den Betrieb der einzelnen Geschäftsbereiche vor. Im Frühjahr hatte ich dies angemahnt und musste mich beschimpfen lassen. Bis heute nichts. Ich muss also annehmen, dass man entweder nicht die Fähigkeiten besitzt, um ein solches Großprojekt entsprechend heutiger Methoden zu planen oder aber man will uns diese Fakten gar nicht geben, um planerische Defizite zu verschleiern.

 

Aus unserer Sicht wäre heute genau der Moment zum Innehalten und vielleicht auch, um das Mega-Projekt zu verschieben bzw. deutlich zu reduzieren. Warum hat man nicht den Mut zu Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit? Warum folgt man nicht dem Beispiel der Stadt Alsfeld, die den Hessentag abgab, weil die Stadt das Geld nicht hatte. Trotz der Fördermittel. Aber in Bad Hersfeld scheint die Gier nach der süßen Frucht größer zu sein als die Vernunft.

 

Für mich ist das Verhalten des Bürgermeisters und der SPD/FWG-Mehrheit völlig unverantwortlich. Wir haben globale Finanzkrise und hier wird geklotzt nicht gekleckert. Fast so nach dem Motto: Bevor man in Bad Hersfeld abtritt, noch mal richtig Gas geben und raus die Kohle. Irgendeiner nach uns wird’s schon richten.

 

Herr Bürgermeister, Sie sagten im Ausschuss immer wieder „Wir müssten auf Sicht fahren“. Bitte tun Sie das und achten Sie auf die rote Ampel.

 

Meine Damen und Herren,

es haben sich schon ganz andere Großinvestoren und Topmanager kräftig verhoben, und durch die globale Finanzkrise werden weitere Pleiten hinzukommen. Seien wir also nicht allzu überrascht, wenn sich Bad Hersfeld in den nächsten Jahren als das Dubai von Nordhessen herausstellt.

 

Ich habe es ja schon verschiedentlich erwähnt:

Abgerechnet wird März 2011 bei der Kommunalwahl. Dann dürfen Sie gegenüber den Bad Hersfelder Bürgern Rechenschaft für ihre vermeintlichen Wohltaten ablegen.

 

Wir werden diesen Haushalt ablehnen.

 

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Protzen, was das Zeug hält

18.12.2009 von Thomas Fehling.

Wir diskutieren uns im Stadtparlament die Gemüter heiß, wie wir die drohende Pleite der Stadt in den Griff bekommen. Hessen wird Schulden machen bis zum Himmel und die EZB baut einen neuen Protzbau für mindestens 500 Mio Euro.

http://www.welt.de/finanzen/article5564300/EZB-veraendert-mit-neuer-Zentrale-Frankfurts-Skyline.html

Ehrlich gesagt, mich kot… das total an, wie so ein paar Bürokraten völlig unverantwortlich mit unserem Geld um sich werfen. Nur um der Geilste und Tollste zu sein. Wann tritt einer diese Idioten in den Hintern?

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Schilde-Park

18.12.2009 von Thomas Fehling.

Heute schreibt die HZ vom Abriss eines Gebäudes auf dem “Schilde-Park”. Wie jetzt? Da hat die SPD bei mir eine Idee “gemopst” und die HZ nennt das Gelände schon so, obwohl es noch gar keinen offiziellen Beschluss im Stadtparlament dazu gibt. Ist das vorauseilender Gehorsam der HZ? Vielleicht weil die Wünsche der SPD sowieso umgesetzt werden.

Ich hatte das Them gestern auch in meiner Haushaltsrede:

…(welches ja heute auf Vorschlag der SPD Schilde-Park heißt bzw. heißen soll. Sie verstehen, dass ich über diesen Namen Schilde-Park sehr schmunzeln kann, denn immerhin hat er doch sehr große Ähnlichkeit mit dem Titel meines Konzeptes Schilde-Campus. Mal wieder ein typisches SPD/Boehmer Vorgehen, erst die Vorschläge zerreißen und beschimpfen und später einen ähnlichen Vorschlag selbst einbringen. Diesmal brauchte es einen Leserbrief von Frau Conradi, damit die SPD die Chance erkannte.)

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

Ressourcenverschwendung und Klimabewusstsein in Moskau

18.12.2009 von Thomas Fehling.

Als ich die Tage in Moskau war, konnte ich mal wieder erleben wie verschwenderisch die Russen mit fossilen Ressourcen umgehen und wie wenig Bewusstsein dort für das Klima herrscht.

Die Heizung im Hotel lief auf vollen Touren. Sie war so heiß, dass man sie nicht anfassen konnte. Dazu muss man wissen, dass in Moskau eine zentrale Wärmeversorgung existiert, heißt, von zentraler Stelle wird entschieden, welche Energie in die Gebäude eingespeist wird.

Damit ich in meinem Hotelzimmernicht wie in einer Sauna leben musste, was Schlafen völlig unmöglich machte, hatte ich die ganze Nacht das Fenster gekippt. Bei also (wie unten schon berichtet) -26°C. Ich hatte ein richtig schlechtes Gewissen, aber es gab keine andere Möglichkeit. Tags drauf wurde mir auch von anderen Kollegen bestätigt, dass sie es ähnlich machten.

Wie tauschen die alten Glülampen für teures Geld aus und dort wird so ein Ressourcenunsinn betrieben. Die Welt ist doch verrückt oder?

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

zurück aus dem kalten Moskau (-26°C)

17.12.2009 von Thomas Fehling.

Ich war Mo-Mi in Moskau und es war A…kalt. Minus 26°C hatten wir am Dienstag. als ich gestern in Frankfurt landete, war es fast wie Sommerurlaub…na ja, halt nur fast ;-))

Das sind schon heftige Temperaturen. Heute sind es laut einem Kollegen -28°C.

Fazit: immer schön warm halten!

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »