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Archive für Juli 2009
Uuh La Schmidt - Artikel ist Weltklasse
30.7.2009 von Thomas Fehling.
Wow, das ist ein Hammer! Das müßt Ihr lesen…
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,639114,00.html
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Kommentar in der HZ heute
27.7.2009 von Thomas Fehling.
Herr Struthoff beschwert sich über die Flut von Pressemeldungen der Parteien. Diese seien überwiegend uninteressant und quasi nutzlos. Auch merkt er (mal wieder) an, dass ich zu jedem Thema eine Meinung hätte und was zu sagen habe.
Ich kann nicht ganz nachvollziehen, was daran schlecht, dass man ein etwas breiteres Spektrum abdeckt als mancher Lokalredakteur. Als Kreisvorsitzender, Stadtverordneter und momentan auch Bundestagskandidat begegnen einem halt auch eine Menge Themen. Da teile ich mein Schicksal mit den ebenso kritisierten Kollegen Michael Roth und Helmut Heiderich. Glücklicherweise orientiere ich mich an den Rückmeldungen der Bürger und nicht daran, was den Redaktionen gefällt. Und leider konzentrieren sich bei einer kleinen Partei wie es die FDP ist nunmal auch Rollen und Funktionen aus einige wenige Köpfe.
Wenn ich den Kommentar richtig lese, fühlt sich Herr Struthoff also von meinen Pressemeldungen belästigt und genervt. Kein Problem, dem kann ich Abhilfe verschaffen.
Lieber Herr Struthoff, Sie werden zukünftig nicht mehr von mir belästigt.
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United breaks guitars
25.7.2009 von Thomas Fehling.
Das ist doch mal ein schönes Beispiel, wie man die Macht von Kunden gegen arrogante und ignorante Großkonzerne stärken kann. Ein kanadischer Musiker sah dabei zu, wie Mitarbeiter der Fluglinie United Airlines seine Gitarre demolierten. Darauf hin schrieb er einen Song und stellte diesen bei Youtube ein. Unglaublich, welche Welle sich daraus ergab:
http://www.welt.de/webwelt/article4186258/YouTube-Song-zwingt-Fluglinie-zum-Handeln.html
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Landkreis verliert weiter Einwohner
24.7.2009 von Thomas Fehling.
Fehling: Bürger verlassen die Region
Bad Hersfeld. Durch die neuesten Bevölkerungszahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes zum Stichtag 31.12.2008 sieht sich der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling in seiner These bestätigt, dass die bislang getroffenen Maßnahmen gegen den Bevölkerungsschwund in der Region weitgehend wirkungslos bleiben. Die amtlichen Zahlen weisen für den Landkreis eine Abnahme der Einwohnerzahl um 1.227 auf nun 123.984 Einwohner aus. Alleine die Kreisstadt Bad Hersfeld verlor 272 Einwohner im Laufe des Jahres 2008 auf 30.139 Bürger. Im Wanderungssaldo weist die Kreisstadt ein Minus von 144 Personen auf (der Landkreis -530). Dazu Thomas Fehling: „Der negative Wanderungssaldo spricht eine eindeutige Sprache. Der Landkreis und auch unsere Kreisstadt verlieren immer mehr an Attraktivität. Gerade junge und gut qualifizierte Menschen flüchten in Scharen in die Ballungszentren. Es ist 5 vor 12. Wir brauchen hier dringend mehr hochwertige Arbeitsplätze mit ordentlichen Einkommen, damit sich Familien niederlassen. Dazu ist eine andere, moderne Wirtschaftsförderung- und Ansiedlungspolitik erforderlich. Die so genannten weichen Standortfaktoren wie z.B. schöner Kurpark und tolle Stadtparks kompensieren die harten Fakten nicht. Die bisherigen Konzepte haben sich als weitgehend wirkungslos herausgestellt. Die Politik muss deutlich entschlossener an das Problem herangehen.“
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Besuch von Jörg-Uwe Hahn im Haus Teremok
20.7.2009 von Thomas Fehling.
Heute war Jörg-Uwe Hahn, FDP-Landesvorsitzender und stellv. Ministerpräsident, zu Besuch im Haus Teremok auf der Hohen Luft. Der Fachdienst Migration des Landratsamtes hatte ein tolles Programm mit vielen wertvollen Informationen und sehr guten Gesprächen zusammengestellt. Geleitet wurde die Veranstaltung von Christa Bittner, der 1. Kreisbeigeordneten.
Da möchte ich ein Riesenkompliment und Dankeschön an Frau Bittner und Ihr Team aussprechen. Das war eine erstklassige Veranstaltung in einer äußerst positiven Atmosphäre. Auf dem Weg zum Auto bestätigte Hahn, dass er sehr beeindruckt sei, mit welchem Engagement die Themen hier angegangen und umgesetzt werden.
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Staat fordert Faulsein
18.7.2009 von Thomas Fehling.
Fehling: Hartz IV ist demotivierend
Bad Hersfeld. „Der Staat trainiert die Jugendlichen zum Faulsein“, so kommentierte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling die Regelung, dass Kinder von Hartz-IV- Empfänger ihren Verdienst bis auf rund 100 Euro aus einem Sommerferienjob an den Staat abführen müssen. Nach Meinung des Liberalen ist diese Regel völlig demotivierend für Schüler, die sich während den Ferien etwas hinzuverdienen wollen, um sich einen besonderen Wunsch wie z.B. den Führerschein erfüllen zu wollen. Niemand geht wochenlang arbeiten, wenn am Ende nur 100 Euro übrig bleiben. „Wir reden hier von ein paar hundert Euro, aber die Staatsbürokratie kennt keine Gnade und zwingt die Schüler geradezu zum Faulsein und Rumhängen. Wie sollen gerade die sozial schwachen Jugendlichen mal das Gefühl entwickeln, dass sich Leistung und Anstrengung lohnen? Das ist doch eine völlig absurde Regelung“, urteilte Fehling. Besondere Empörung kam auf, dass Bundearbeitsminister Scholz auf eine Anfrage einer Schülerin antwortete, es gäbe da leider keine Ausnahme, er würde sich aber für ein höheres Kindergeld für Geringverdiener einsetzen. Damit wird die individuelle Leitung und Motivation komplett begraben und durch die Gießkanne, bei der besonders die Faulen und Findigen profitieren, ersetzt. Fehling weist in diesem Zusammenhang auf das FDP-Konzept liberales Bürgergeld hin, welches eine soziale Absicherung bringt und zudem aber auch Leistungsanreize erzeugt.
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Unser Sozialstaat - einfach Wahnsinn
15.7.2009 von Thomas Fehling.
Laut dem Sozialbericht 2009 sind 40% der Deutschen Empfänger von staatlichen Transferleistungen. Der angebliche Sozialstaat kostet und in diesem Jahr 750 Milliarden Euro. Wahnsinn.
Kein Wunder, dass ich jeden Monat heulen und schreien könnte, wenn ich meine Gehaltsabrechnung bekomme und sehe, was an Abzügen weggeht bevor es mein Konto erreicht.
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Schuldenstand (und -prognose)
15.7.2009 von Thomas Fehling.
Der Kreisanzeiger berichtet heute über den Stand der Verschuldungen der Städte und Gemeinden im Landkreis. Bad Hersfeld liegt mit ca. 50 Mio Euro Schulden (unter Einbeziehung der städtischen Eigenbetriebe) bei 2.616 Euro je Einwohner und damit auf Platz 4. Viel spannender als die 50 Mio, über die sich kein Mensch mehr aufregt, sind die Schulden, die garantiert noch auf uns zukommen bzw. bereits geplant sind.
- ca. 15 Mio Euro in 2018 für die Amazon-Umsiedlung (sorry, Herr Bürgermeister, wenn die Zahl nicht ganz korret ist, aber bislang haben Sie dem Stadtparlament die genauen Zahlen nicht bekannt gegeben)
- ca. 8 Mio fest eingeplanter Schuldenzuwachs für das Babcock-Gelände
- ca. 15,9 Mio Euro ebenfalls für das Babcock-Gelände, die laut Planung aus der erhöhten Gewerbesteuer kommen sollten und sich bei der Wirtschaftskrise als unrealistisch erweisen dürften
Fazit: In den den nächsten 10 Jahren wird die Stadt Bad Hersfeld ihre Schulden nahezu verdoppeln. Und dabei sind weitere Rückschläge z.B. aufgrund längerer Wirtschaftskrise noch gar nicht berücksichtigt.
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Wunderliche Kreistagsbeschlüsse
13.7.2009 von Thomas Fehling.
Fehling: Falsch verstandener Sozialstaat
Bad Hersfeld. „Die Beschlüsse des Kreistags auf seiner letzten Sitzung verwundern und verärgern mich sehr“, so der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling in seiner Stellungnahme.
Er bezog sich vor allem auf den Beschluss, in Schulen mit pädagogischer Mittagsbetreuung ein kostenloses Mittagessen für alle anzubieten. Obwohl der Landrat wegen der sich abzeichnenden Finanznot und der damit deutlich wachsenden Überschuldung des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden beantragt hatte, den Beschluss zumindest aufzuschieben, wurde dies von der Mehrheit aus SPD, Grünen und Freie Liste abgelehnt. Auf die Folgen hatte FDP-Kreistagsmitglied Bernd W. Poppe eindringlich hingewiesen: Die Städte und Gemeinden müssen die enormen Kosten (jährlich mehrere Millionen Euro) durch Erhöhung der Schulumlage tragen. Auch mehrere Schulen sprechen sich gegen das geplante kostenlose Mittagessen für alle Schüler aus, weil es logistisch nicht zu meistern und pädagogisch zumindest zweifelhaft sei.
Die FDP will, dass die Schulen wie bisher ein Mittagessen ermöglichen, lehnt es aber ab, es allen kostenlos anzubieten. Damit wollen die Liberalen die soziale Komponente erhalten und dafür sorgen, dass denen, die es sich nicht leisten können, ein Zuschuss gezahlt wird. Es allen zu bezahlen sei, so Fehling, typische Sozialistenpolitik.
“Wir wenden uns gegen diese Gleichmacherei. Es ist für uns ein Schritt des Sozialstaats auf dem Weg zum Sozialismus. Ich bin gespannt, wie die SPD-Bürgermeister aus Rotenburg, Haunetal, Kirchheim und Hohenroda ihren Bürgerinnen und Bürgern die Aufblähung ihrer Gemeindehaushalte erklären wollen. Zahlreiche Gemeinden laufen Sturm gegen die Neustrukturierung des KFA (Kommunalen Finanzausgleich) des Landes Hessen, weil ihnen das Geld fehle. Da widersprechen sich die SPD-Bürgermeister selbst. Dieser Beschluss des Kreistags in der aktuellen Finanzkrise ist aus der Sicht der Liberalen verantwortungslos und treibt Städte und Gemeinden weiter in die Schuldenfalle”, so Fehling abschließend.
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West Side Story
13.7.2009 von Thomas Fehling.
Gestern Abend war ich mit Freunden in West Side Story, dem Musical der diesjährigen Bad Hersfelder Festspiele. Kurz und knapp: Das war super-klasse!
Leider regnete es zwischendurch wie aus Eimern. Frau Hesse unterbrach kurz. Die Schauspieler waren sehr professionell und haben sich nichts anmerken lassen, auch wenn es phasenweise sehr rutschig auf der Bühne war. Und pünktlich zum Ende hörte der Regen auf, so dass die Besucher trocken rauskonnten. Man hatte fast den Eindruck, der Regen gehörte zum Stück.
Die Zuschauer waren so begeistert, dass es standing ovations gab. Toller Abend.
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