Archive für 18.4.2009

Machtperspektiven der SPD im Bund

Mit dem Wahlprogramm der SPD dürfte eine Ampel abgeschrieben sein. Also kann Steinmeier nur noch durch ein Bündnis mit den Linken Kanzler werden. Das kann er als halbswegs aufrechter Demokrat aber nicht machen. Demnach ist glockenklar, was im Falle einer rot-rot-grünen Mehrheit im September passieren wird:

Steinmeier verzichtet und Wowereit (oder ein anderer Linker) wird Kanzler mit einer Ultra-Linksmehrheit. Dann gute Nacht Deutschland.

Ich würde sagen, dass die Steinbrück-Taktik vom Sommer 2008 wieder greifbar wird. Die SPD versucht als Juniorpartner wieder in eine große Koalition zu kommen und die 4 Jahre für eine Annäherung an die Linke zu nutzen.

Fazit: Jede Stimme für die SPD ist entweder Stillstand (Große Koalition) oder DDR 2.0

SPD-Wahlprogramm

Das heute beschlossene Wahlprogramm dürfte ja wohl eine eindeutige Absage an eine Ampel-Regierung sein. Soetwas wird die FDP ganz sicher nicht mitmachen.

11 Jahre lang hat die SPD das Land in dieses Dilemma gefahren und jetzt wollen sie den Sozialismus ausrufen, weil sie nicht mehr weiter wissen.

Ende SPD, basta!

Interessanter Kommentar zur SPD

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Kommentar-SPD-die-Getriebenen/501650.html?p=1

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