Archive für Februar 2009

Mal was ganz anderes

Hallo,

in Bad Hersfeld gibt es eine Rockband namens LANE, die ich gerne bei einem Wettbewerb unterstütze. Dazu könnte die Band auch Eure Hilfe gebrauchen.

 Auf den Link: http://rockmania.de/voting.html könnt ihr für LANE Eure Stimme abgeben.

Momentan sieht es recht gut aus, aber jede Hilfe ist willkommen!!!!!

Danke im Namen der Band

Gerüchte, U-Boote und politische Kultur in Bad Hersfeld

Warum sind Gerüchte in Bad Hersfeld, wenn Sie die Arbeit des Stadtoberhauptes betreffen, immer von besonderer Relevanz? , mag sich mancher Bürger fragen. Nun, weil immer wieder - ähnlich wie bei einem U-Boot - Themen im Geheimen entwickelt, Fakten geschaffen und dann erst die politischen Gremien zwecks Zustimmung einberufen werden.

Ist das die richtige Reihenfolge? Das mag jeder für sich selbst beantworten. In Bad Hersfeld ist es zumindest die Realität. Nicht zu glauben? Hier der aktuelle Beleg.

In der gestrigen (21.2.) HZ-Ausgabe wird das neue Konzept vom Bürgermeister für das Babcock-Gelände vorgestellt. Erneut phantastischer als alle vorherigen Pläne. Aber von welchem Plan sprechen wir momentan? B, Bplus, Cminus oder XY?

Zitat: „Das Nutzungskonzept steht und ist bereits in eine Sitzungsvorlage gepackt“, berichtete Boehmer.

Vorbei an allen Bürger-Workshops und Gremien wurde dieser Plan jetzt veröffentlicht, nein verkündet. Als Fraktionsvorsitzender bin ich seit Herbst 2008 Mitglied der erwähnten Interfraktionellen Arbeitsgruppe genau zu diesem Thema. Besser gesagt, ich sollte es sein, aber die Gruppe hat seitdem nicht getagt. Aus dem Artikel darf ich erfahren, dass die Gruppe am 27.4. gemeinsam mit dem Magistrat zusammen kommt (und wahrscheinlich Applaus spenden darf). Bereits am 7.5. soll dann der Plan in der Stadtverordnetenversammlung durchgewunken werden. Garantiert erhalten wir (die von Euch gewählten Stadtverordneten) auch erst kurz vor oder sogar während der Sitzung die Unterlagen. Raum und Zeit zur Vorbereitung und/oder für Änderungswünsche? Fehlanzeige. Das ist gelebte politische Kultur in Bad Hersfeld.

Ärger über Kreisanzeiger geht weiter

Der Kreisanzeiger hat meine Gegendarstellung nicht veröffentlicht. Begründung des Chefredakteurs Rainer Hahne (Kassel): Bei einem Kommentar gibt es keine Gegendarstellung.

Komisch. Alle Fachleute und Laien sind sich (ausnahmeweise) mal einig: Das war ein redaktioneller Beitrag mit Namensnennung und kein Kommentar.

Stattdessen legt der KA noch eins drauf. Aks Anmerkung zu zwei Leserbriefen wird behauptet, Redakteur Schmidtkunz hätte sich am Donnerstag angemeldet und würde noch auf eine Freischaltung zum Forum warten. Wieder falsch!

1. falsch, weil es einen “Gerald Schmidtkunz” zum jetzigen Zeitpunkt (So, 22.2., 10 Uhr) im Wer-kennt-wen (WKW) nicht gibt.
2. falsch, weil es für den Beitritt zur Gruppe “Rettet die Gartenlaube” keine Freischaltung erfordert. Jeder tritt ein ohen gesonderte Bestätigung.

Ich habe keine Ahnung, wo sich Herr Schmidtkunz angemeldet haben will. Aber in der betreffenden Online-Plattform war es jedenfalls nicht. Und er unterstellt uns öffentlich, wir würden nicht “zulassen”. Diese Berichterstattung ist einfach skandalös.

Enteignung der Hypo Real Estate

Fehling:  Ein schwarzer Tag für Deutschland

 

 

Bad Hersfeld. Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Banken-Verstaatlichung erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling: „Ein trauriger Moment für Deutschland und die Soziale Marktwirtschaft. Ein Tabu wurde gebrochen und die Tür in den Sozialismus weit aufgestoßen.“ Fehling sieht die Verantwortung bei Alt-Kanzler Gerhard Schröder und dessen Finanzminister Hans Eichel (SPD). Hätten die Sozialdemokraten den Neoliberalismus nicht nur verteufelt, sondern die Lehrbücher richtig lesen, dann wären bei der Zulassung der innovativen Finanzprodukte nicht solche gravierenden Fehler passiert. Nun muss die Gesellschaft den Schaden bezahlen. Fehling weiter: „Welches Vertrauen können Investoren jetzt noch in den Wirtschaftsstandort Deutschland haben, wenn solche Enteignungen möglich sind?“

 

Stadtwerke zocken weiterhin ab

Fehling:  Wirtschaftspläne werden vorenthalten

 

 

Bad Hersfeld. „Die Stadtwerke arbeiten weiterhin an ihrem Image, die Bad Hersfelder Gaskunden als Melkkühe zu behandeln“, so kommentierte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Fehling die angekündigte Gaspreissenkung der Stadtwerke Bad Hersfeld zum 1. April 2009. Aus der Sicht des Liberalen haben die Stadtwerke in aller Ruhe die Heizperiode abgewartet, um jetzt zum Frühjahr die Preise zu senken. Der Ölpreis, welcher als Orientierungsgröße für den internationalen Gaspreis dient, ist seit Monaten auf Tiefstand. Die späten Preissenkungen beim Gas deuten somit darauf hin, dass noch mal richtig Kasse gemacht werden sollte. Während die SPD in Berlin große Konjunkturpakete beschließt, unterstützen die örtlichen Sozialdemokraten die Abzocke der Bürger. Fehling weiter: „Den Stadtwerken liegen hunderte von Widersprüchen der Bürger vor. Dies bindet nennenswert Arbeitskräfte, die für andere Aufgaben genutzt werden könnten. Während sich die Bundesrepublik in einer tiefen Rezession befindet, Unternehmen ums Überleben kämpfen und Bürger sich um ihre Haushaltskasse sorgen, halten die Stadtwerke an ihrer Rechthaberei und überhöhten Preise fest und ziehen sogar gegen ihre eigenen Kunden vor Gericht. Ich halte das für ziemlich unpassend. Die Stadtwerke sollten die Kräfte lieber nutzen, um alternative Energieprojekte und moderne Energietechnologien zu fördern, damit die Bürger und Unternehmen in der Region einen Standortvorteil haben. Aber solange die SPD/FWG-Mehrheit im Aufsichtsrat der Stadtwerke das Sagen hat, erscheint diese Hoffnung vergebens.“ Seine Einschätzung sieht Fehling dadurch bestätigt, dass dem Bad Hersfelder Stadtparlament die erforderlichen Wirtschaftspläne 2009 für die städtischen GmbHs immer noch nicht vorgelegt wurden. „Man kann sich dem Eindruck nicht entziehen, dass es hier einiges zu verheimlichen gibt“, so Fehling abschließend.

 

Der Artikel im Kreisanzeiger vom 18.2.09

Hier der Auslöser der ganzen Aufregung.

kreisanzeiger-18022009.jpg

Kreisanzeiger vom 18.2.09

Antwort des Kreisanzeigers

Auf meine unten aufgeführte Email habe ich am Abend diese Antwort erhalten:

 Sehr geehrter Herr Fehling,  

nach Rücksprache mit unserem Verlagsjustiziar – Herr Stefan Petermeier,  Münchener Zeitungs-Verlag GmbH & Co. KG – teile ich Ihnen mit, dass der Kreisanzeiger weder der Form noch dem Inhalt nach zum Abdruck Ihrer Gegendarstellungsforderung verpflichtet ist.  

Gern bieten wir Ihnen jedoch ein Redaktionsgespräch in unserem Hause an. Herr Chefredakteur Rainer Hahne schlägt Ihnen dafür einen etwa einstündigen Termin am Montagnachmittag, 23. Februar, oder alternativ am Donnerstagvormittag, 26. Februar, vor.  

Natürlich “steht” auch noch mein Vorschlag, dass Sie zum Thema Enteignungsgesetz einen Gastkommentar verfassen.  

Mit freundlichen Grüßen,

Gerald Schmidtkunz| Komm. Redaktionsleiter

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Im WKW-Forum “Rettet die Gartenlaube” haben wir Sachlichkeit verabredet. In meinem Blog schreibe ich, wie ich es empfinde. Natürlich weiß ich, dass die Gegendarstellung abgedruckt werden muss, wenn sachlich falsch berichtet und der Beitrag nicht als Kommentar gekennzeichnet wurde. Aber es ist bei den großen Verlagen wohl so üblich, dass der Anwalt erstmal ablehnt und man abwartet, ob noch was kommt. Falls ja, dann spielt man auf Zeit und geht ggfs vor Gericht. Bis eine Entscheidung da ist, gehen Monate ins Land und dann weiß kein Mensch mehr, um was es ging. So ist das offenbar in Konzernen. Früher hätten die Eigentümer beim Kreisanzeiger einen solchen Konflikt schnell und direkt gelöst. Na ja, die guten alten Zeiten.

Aber aus der Antwort sprechen doch eigentlich zwei Dinge heraus:

1. Die haben überhaupt nicht verstanden, was sie veranstaltet haben. Einerseits regt sich Schmidtkunz über Gerüchte auf, andererseits verbreitet er die Unwahrheit. Und die wäre bei sauberer journalistischer Arbeit leicht aufklärbar. Also muss ich annehmen, dass man hier ganz bewusst Lügen verbreiten will. Uiuiui, das wäre heftig.

2. Die Herrschaften haben nicht den Hauch einer Ahnung, auf welchen Konflikt sie sich da einlassen. In der WKW-Gruppe sind inzwischen 929 Teilnehmer eingetragen. Will sich der Kreisanzeiger tatsächlich mit seinen eigenen Lesern und Anzeigenkunden anlegen? Das wäre nicht heftig, sondern quasi selbstmörderisch.

Kleiner Tipp: Wer sich mal über die Aktualität der Kreisanzeiger-Online-Seite informieren will, bitte schön:

www.kreisanzeiger-online.de

Klasse finde ich die veralteten Werbebanner für den 7.2., 8.2. und 12.2. Da muss doch den Anzeigenkunden richtig das Herz aufgehen.

Gegendarstellung zum Kreisanzeiger-Bericht

Diese Email habe ich heute Morgen an den Kreisanzeiger versendet! 

 Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrem Artikel gestern verlange ich eine Gegendarstellung an vergleichbarer Stelle.

Gegendarstellung zum Artikel “ Alles Quatsch-Stadt will Gartenlaube nicht“

In dem Artikel wird durch Nennung meiner Funktion als FDP-Kreisvorsitzender der Eindruck erzeugt, dass die Internet-Initiative “Rettet die Gartenlaube” mit Partei-politischer Absicht gegründet wurde. Das ist falsch. In der Gruppe agiere ich als Privatmann in der Rolle des Administrators. Es sind keinerlei Partei-politische Vermerke zu finden. Zudem sind Vertreter anderer Parteien ebenfalls Mitglied in der Gruppe. Desweiteren erwecken Sie den Eindruck, die Liberalen hätten das Gerücht erzeugt und würden es befeuern. Auch dies ist nachweislich falsch. Ein Blick in die Einträge der entsprechenden Foren vom Samstag und Sonntag widerlegen dies eindeutig. Ferner sprechen Sie von anonymen Einträgen. Auch dies ist definitiv falsch. In unserem Forum gibt es keinen Beitrag ohne Namensnennung und bis auf einen Einzigen sind sogar alle mit Foto. Sie verwenden den Begriff Online-Gartenlaube. Der Begriff ist falsch. Es handelt sich um ein Online-Forum. Ein Online-Forum ist eine Meinungsplattform und kein Brockhaus. Bei einigen Ausuferungen sind wir unserer Pflicht als Administratoren nachgekommen und haben eingegriffen. Ihr Artikel unterstellt, dass das Forum das Gerücht bewusst anfeuert, um jemanden zu schaden. Jemand müsste sogar um sein Leben fürchten. Das ist falsch und böswillig. Die Meldung war von Beginn als Gerücht klassifiziert. Die Gruppe soll dazu dienen, Fakten zu sammeln, einen gemeinsamen Kenntnisstand zu erzeugen und nach guten Lösungen zu suchen. Die Fortschritte in der Erkenntnisgewinnung sind eindeutig dokumentiert. Die Rückmeldung der Stadt wurde sofort kenntlich gemacht, so dass jeder Teilnehmer jederzeit über den genauen Stand der Dinge informiert war. Ihr Artikel versucht, die Bürgerinitiative übel zu diskreditieren. Dagegen verwehre ich mich persönlich und im Namen von inzwischen 860 Teilnehmern. Thomas Fehling 

Eine persönliche Note dazu. Es ist mir unerklärlich, was die Motivationslage Ihres Komm. Chefredakteurs zu diesem Artikel war. Er ist journalistisch eine unterirdische Leistung, weil massiv mit Fehler durchzogen. Menschlich gesehen ist der Artikel eine Frechheit, da er den Sachverhalt und die Wirkung von Gerüchten aufgreift, aber selbst genau diesem Sachverhalt aufläuft. Da Herr Schmidtkunz kein Mitglied der Online-Gruppe ist, muss er seine Infos aus zweiter Hand erhalten haben. Offenbar ist er einem Grubenhund aufgesessen. Er hat mich persönlich, die FDP als Organisation und die rund 860 Mitglieder der Online-Gruppe schwer beleidigt. Zudem hat er der Sache selbst schwer geschadet. Eine öffentliche Entschuldigung dürfte wohl angemessen sein.Mit freundlichen Grüßen Thomas Fehling 

Übel, übel, Herr Schmidtkunz

Da hat der Herr Schmidtkunz vom Kreisanzeiger heute ein richtiges Pfund gegen mich rausgelassen.

Aber leider völlig daneben. Da hat jemand lausig schlecht recherchiert und sich offenbar von jemand Anderen den Text diktieren lassen. Nur so kann ich mir diesen Artikel erklären. Zumindest war Schmidtkunz nicht in der WKW-Gruppe online und hat mit seinem Artikel 850 Menschen als anonyme Schreiberlinge, die nur Verbalattacken und Pöbeleien loswerden wollen, diffamiert.
Ich denke, der gute Mann wollte damit mal wieder einen Schlag gegen mich austeilen, so wie am 2.12.07 (dem Tag der Bad Hersfelder Bürgermeister-Wahl). In jener Sonntagsausgabe hatte er als Chefredakteur eine 3/4 Seite mit Boehmer und dessen Eröffnung des Wasserpavillons publiziert. Obwohl es angeblich die Regel gibt, dass kurz vor einer Wahl (bzw. schon gar nicht am Wahltag) politisch berichtet wird. So zumindest hatte man mir die Regel kommuniziert. Noch heute darf man darüber spekulieren, was wohl die Motivation des Herrn Redakteurs für ein solch “unfaires” und Vorteil erzeugendes Verhalten gewesen sein mag.

Heute hat er aber eine partei-übergreifende Bürgerinitiative schwer beleidigt. Ob das der richtige Stil für ein kostenloses Anzeigenblatt ist?

Commerzbank zahlt keine Boni

Die Commerzbank schreibt 2008 einen großen Verlust und wird den Mitarbeitern keinen Bonus und den Aktionären keine Dividende zahlen.
Vor dem Hintergrund, dass die CoBa Staatsgeld zur Rettung bekomt, ist das doch nur konsequent und richtig.

Ich würde den anderen Banken (z.B. Dresdner, auch wenn die jetzt zur CoBa gehören), die trotz katastophaler Ergebnisse Millionen an Prämien an die Investbanker zahlen, jedes Staatsgeld verweigern und pleite gehen lassen.

Denen fehlt jede soziale Kompetenz. Somit sind sie es nicht wert, mit unseren Steuergeldern gerettet zu werden. Sorry, für die klaren Worte, aber jetzt sollten die normalen Bankmitarbeiter mal richtig Dampf bei ihren Vorständen machen.