Archive für Januar 2009

Warnung vor Sozialabbau

In der HZ vom 26.1. war zu lesen, dass Michael Vassilades, Hauptvorstandsmitglied der IG Bergbau, Chemie, Ernergie (IGBCE), auf dem Neujahrstreffen in Schenklengsfeld deutliche Kritik an dem von der FDP stets geforderten marktradikalen Neoliberalismus übte. Dieser Neoliberalismus sei verantwortlich für das Chaos, welches wir gerade haben.
Bei nächster Gelegenheit sollte mal irgendjemand dem Herrn ein Fachbuch und ein Geschichtsbuch schenken. Dann kann er mal nachlesen, warum marktradikal und Neoliberalismus sich widersprechen. Aber er könnte dies auch in WIKIPEDIA nachlesen.
Im Buch für jüngere Geschichte würde er möglicherweise herausfinden, dass die SPD seit über 10 Jahren an der Regierung ist und nicht die FDP. Somit muss doch die SPD für dieses Chaos verantwortlich sein, oder nicht? Da scheint sich eine sehr verzerrte Wahrnehmung der Realität etabliert zu haben. Nun, auf dem Foto kann man ja auch sehr schön die SPD-Größen erkennen. So positioniert sich eine Gewerkschaft nur als Handlanger eines politischen Lagers und nicht als ernstzunehmender Gesprächspartner für alle politischen Parteien.
Von einem Hauptvorstandsmitglied (was für ein Titel für eine angeblich menschennahe Organisation, das klingt richtig nach Bürokratie und Hierarchie) sollte man eigentlich mehr Allgemeinwissen erwarten dürfen

Typisch Schaake

Beindrucker Artikel über die Cargo-Bahnhof Bebra Idee von der HNA. Irgendwie hat immer wieder den Eindruck, Herr Schaake war auf einer anderen Veranstaltung, wenn er berichtet. Anstelle darauf hinzuweisen, dass genausogut ein privater Investor wie z.B. der Hamburger oder Wilhelmshavener Hafen in Bebra ein Terminal aufbauen könnten, hängt er immer noch der Deutschen Bahn nach.

Auch scheint der gute Vorschlag von Herrn Mühlhausen, in Bebra eine Zollabfertigung für Ganzzüge zu etablieren an ihm völlig vorbeigegangen zu sein.

Stattdessen reitet er auf dem Detail herum, dass ich gesagt habe, ich hätte mit der Bahn gesprochen. Helmut Ries hatte deutlich ausgeführt, dass er mit Jürgen Lenders bei der Bahn war.  Auch die Hinweise auf Aktivitäten in 2004 sind äußerst wenig hilfreich. OK, man hatte mit Hamburg Gespräche geführt. Was ist denn seitdem passiert? Nichts. Gar nichts. Alles Rechtfertigung, aber keine Vorwärtsschritte.

Wieder eine gute Chance vertan, ein wenig positive Stimmung und Motivation für den gemeinsamen Erfolg in Bebra zu erreichen. Zeitung darf ruhig auch mal positiv wirken.

Kandidatur für Bundestag

Gestern Nachmittag wurde ich auf der Wahlkreisversammlung in Sontra-Berneburg zum Kandidaten im Wahlkreis 170 (gemeinsamer Wahlkreis von Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg) gewählt. Ich werde mich damit in den Wahlkampf gegen Michael Roth (SPD) und Helmut Heiderich (CDU) einmischen.

Dies ist sozusagen die Fortsetzung unseres liberalen Powerplay in der Region.

Noch ganz nebenbei: Auf der gestrigen Versammlung waren von 79 stimmberechtigten Mitgliedern sage und schreibe 49 aus HEF-ROF. Eine solche Mobilisierung hat unser Kreisverband seit Jahrzehnten nicht mehr gehabt. Das macht mich als Kreisvorsitzenden schon etwas stolz auf unsere Arbeit der letzten 4 Jahre.

Hypo real estate erhält weitere 12 Milliarden

Immer weiter lassen die Banken die schlechten Nachrichten aus. Wie andere Fachleute spekulieren dürften sich noch viele weitere Milliarden an “toxischen Wertpapieren” in den Banken befinden.

Ich habe den Eindruck, dass die Banken immer noch nicht die Hosen vollständig runter gelassen haben. Sie fahren immer noch die Salamitaktik. Entweder wissen die Herren absolut nicht, was sie da tun - dann sind sie völlig unfähig und gehören rausgeschmissen. Oder sie wollen uns immer noch für dumm verkaufen. Dann handeln sie vorsätzlich!

Wann beginnt endlich die Staatsanwaltschaft gegen diese Dilletanten und/oder Kriminellen vorzugehen. Und wann beginnen die Banken endlich Schadensersatz von den Stümpern und Betrügern einzufordern.

Die so genannten Top-Manager haben jahreslang aus dem Vollen geschöpft, millionenschwere Boni kassiert und dabei ein Mega-Desaster angerichtet. Wann werden sie dafür endlich zur Rechenschaft gezogen.

WOW! Was ein Ergebnis in Hessen

Das hätte ich nicht mal zu träumen gewagt: 16,2% in Hessen für die FDP.
Im WK11 Hersfeld satte 14,0%. Leicht unter dem Hessen-Schnitt, aber die FDP ist auch im Landkreis Hersfeld-Rotenburg wieder voll. Mit der Sotzengemeinde Hauneck (15,4%) und der Kreisstadt 15,3%

In HEF gab es sogar Wahllokale mit über 20%. Das nenne ich einen Hammer.

Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler!

GEW ist offenbar der Gipfel der Frechheit

Die Veranstaltung zum Thema Bildung (eingeladen wurde von Eltern- und Schülerverbände sowie die Lehrergewerkschaft GEW) ist nach meiner Kenntnis völlig außer Kontrolle geraten. Dort wurde der geschäftsführende Ministerpräsident unflätig beleidigt und sogar sein Foto verbrannt.

www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,601407,00.html

Die Organisatoren hätten dagegen vorgehen müssen und dieses Verhalten verhindern müssen. Abgesehen davon, dass sich weder die Verbände noch die Gewerkschaft für die Schüler als demokratisches Vorbild präsentieren, ist das Verhalten gesellschaftlich hochgradig bedenklich. Damit verlieren diese Organisationen komplett ihre Glaubwürdigkeit.
Einen solchen Vorgang kommentiere ich mit: Pfui!

TSG und die Linkspartei

Irgendwie sind die SPD und ihr neuer Spitzenkandidat wirklich schwer zu verstehen. Erst wollte sie/er durch Tolerierung durch die Linke an die Macht, jetzt sagt TSG: “Es ist unbestreitbar, dass das an gewissen Stellen eine Chaotentruppe ist.”

Ist das wirklich die ganze Weitsicht eines Spitzenkandidaten?

Das bestätigt das ehrenhafte Verhalten der 4 SPD-Abgeordneten und deren Entscheidung.

Krise kommt immer näher

Wie man den Medien heute entnehmen kann, hat der Auftragseingang in Deutschland im Nov um 22% nachgelassen.
Die Einschläge kommen immer näher.

Immer wieder hatte ich darauf hingewiesen (zuletzt in meiner Haushaltsrede in der Stadtverordnetenversammlung), dass da ein gewaltiges Unwetter auf uns zukommt. Daher kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, wie Bgm Boehmer mit SPD/FWG deren 2009-Hoffnungshaushalt haben verabschieden können. Und SPD/FWG erhöhen in einer solchen Phase die Gewerbesteuer. Nun, wir werden sehen, wie heftig der Schmerz wird.
In einer solchen Situation ist es überhaupt keine Freude, mit einer Prognose Recht zu behalten…

neue Disco Metropol in Bad Hersfeld

Am Samstag war ich zum Zweiten Male in der neuen Disco Metropol in HEF. Musik war sehr gut. Ebenso die Stimmung. Allerdings sollten die Disc-Jockeys die Reihenfolge etwas optimiren. Es waren einige sehr heftige Sprünge. Insgesamt konnte ich keinen roten Faden erkennen. Die Reihung schien mir ziemlich “randomized” (also zufallsgetrieben). Wenn dem so ist, dann kann man auch die Musik vom Computer holen und per Zufallsgenerator auswählen lassen.

Dies war bei meinem ersten Besuch im Dezember deutlich besser. Mal schauen, wie es beim nächsten Mal ist. Auf jedem Fall ist das neue Metropol einen Besuch wert.

FDP wächst

„Die FDP befindet sich weiter auf Wachstumskurs. Zum offiziellen Stichtag 31.12.2008 verzeichnete die FDP insgesamt 65.500 Mitglieder. Zudem befinden sich weitere 391 über das Internet beigetretene Neumitglieder noch bei den entsprechenden Gliederungen im Aufnahmeverfahren. Damit haben im Jahr 2008 insgesamt 6.344 Neumitglieder die Aufnahme in die FDP beantragt. Das entspricht einem Netto-Zuwachs von 1.522 allein im vergangenen Jahr. Im Vergleich mit dem Jahr 2000 hat sich die FDP von 62.721 auf aktuell 65.500 vergrößert. Dies entspricht einem Netto-Zuwachs von 2.779. Die FDP ist damit die Partei mit dem höchsten Netto-Mitgliederzuwachs in diesem Zeitraum.“