Archive für Dezember 2008

Happy new year

Hallo,

ich hoffe, Ihr hattet alle ein schönes und erholsames Weihnachtsfest.

Ich war ein paar Tage Skilaufen in Balderschwang, dem Miniskigebiet im Allgäu mit der Schneegarantie. Trotz 4 Jahr Pause ging es doch recht gut. Man verlernt es halt doch nicht.

Jetzt wünsche ich Euch allen (und da beziehe ich auch meine politischen Wettbewerber ein!) einen guten Rutsch und für 2009 Gesundheit und eine Portion Glück. Und dass wir gemeinsam die Wirtschaftskrise erfolgreich meistern.

In diesem Sinne…Prosit Neujahr!

Finanzsituation beim Klinikum

Im heutigen Artikel der HZ über das Klinikum wird Herr Ködding mit der Aussage zitiert, er hätte noch nie einen Euro öffentliches Geld erhalten. Dieses Aussage ist aus meiner Sicht nicht richtig: Das Klinikum hat vom Kreis ein zinsloses Darlehen über 5Mio Euro bekommen. Andere (private) Einrichtungen müssen dafür ordentliche Zinsen zahlen. Auch so kann man ein öffentliches Krankenhaus subventionieren. So bastelt sich halt jeder seine Wahrheit.

TSG ist ein Opportunist und Wendehals

Liebe Freunde, 

aus meiner Sicht ist der neue Star der hessischen SPD ein großer Opportunist und Wendehals. 

War er nicht Teil der Ypsi-Mannschaft und hat die rot-grün-rote Zusammenarbeit mit angeschoben (oder zumindest aktiv geduldet)? Somit ist er auch Teil des Wortbruches.  

„TSG“ in der Gießener Allgemeinen Zeitung und im Gießener Anzeiger am 26. 1. 2008: Es wird auch nach der Landtagswahl keinerlei Bündnis mit der Partei Die Linke geben. Es ist infam, die SPD als Steigbügelhalter des Kommunismus zu diffamieren. 

„TSG“ in der Gießener Allgemeinen Zeitung und im Gießener Anzeiger am 22. 1. 2008:Mit Altkommunisten, Trotzkisten und ‚versprengten Gruppen’, die den Schießbefehl an der ehemaligen innerdeutschen Grenze legalisieren wollen und nicht für Aufklärung und Demokratie stehen, wird es keine Zusammenarbeit geben. 

Und jetzt soll Ypsilanti alleine an allem schuld sein? Bitte wer soll dem denn glauben? Er hat dem Vorhaben zugestimmt!!!!!!!!!!!! 

Wenn die SPD behauptet, es ginge ihr darum, Roland Koch loszuwerden, so machen die sich noch mal unglaubwürdig. Wäre die SPD in eine große Koalition gegangen und beide Seiten hätten auf ihre Spitzen verzichtet, hätte die SPD das große Ziel doch erreicht. Aber um es mit Heide Simonis aus der Kerner-Runde auszudrücken: „Und wo bleibe ich?“ Hier ging es einzig und alleine um ganz persönliche Eitelkeiten und Machtgelüste.

Gas-Abzocke geht weiter

Fehling sieht Stadtwerke in der Pflicht

 

 

Bad Hersfeld. Die Ankündigung der Stadtwerke Bad Hersfeld, die Gaspreise zum 1.1.09 nicht anzuheben, empfindet der FDP-Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Thomas Fehling als reine Kundentäuschung. Anstelle die Gaspreise endlich zu senken, jubeln die Stadtwerke und erwarten vom Gaskunden Dankbarkeit, dass die Gaspreise nicht noch mal angehoben werden. Aus Sicht von Fehling ist der Ölpreis in den letzten Wochen drastisch gefallen und zahlreiche deutsche Gaslieferanten senken ihre Preise. „Die hohen Gaspreise sind pure Abzocke. Jetzt, vor der Heizperiode, würde eine Preissenkung den Bürgern helfen“, so Fehling. Für den Liberalen ist das Verhalten der Stadtwerke nicht sonderlich verwunderlich. Denn immerhin sind die Stadtwerke der Dukatenesel für die Stadt Bad Hersfeld. Sowohl 2007 als auch 2008 werden neben der Millionen schweren Netzabgabe weitere Millionen Euro Gewinne abgeführt, um Prestigeprojekte zu finanzieren. Solange der Bürgermeister der Stadt Bad Hersfeld multi-funktionale Rollen wahrnimmt und damit hochgradig in einem Interessenkonflikt steht, wird sich an der Abzocke nichts ändern. Bürgermeister Boehmer ist sowohl im Beirat der Thüga (einer Tochter der E.ON) als auch Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke und zugleich Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH, welche Hauptgesellschafterin der Stadtwerke ist. Als Bürgermeister ist er zugleich Vertreter der Stadtverwaltung - einem der Großkunden der Stadtwerke. Damit verstößt er gegen den Deutschen Corporate Governance Index, also quasi den Anstandsregeln der schwarz-roten Bundesregierung für Kapitalgesellschaften. Dazu Fehling weiter: „Wenn eine Einzelperson so viele Ämter wahrnimmt und gleichzeitig für alle Seiten das Beste erreichen soll, ist das ein klarer Interessenskonflikt, den die Energiekunden mit überhöhten Preisen auszubaden haben. Während die Sozialdemokraten im Bund Anstandsregeln als Gesetze vorgeben, akzeptieren die örtlichen Genossen im gleichen Moment den Verstoß dagegen. Während die Genossen in Berlin für Konjunkturprogramme eintreten, akzeptieren sie in Bad Hersfeld eine solche Mauschelei und Abzocke der Bürger.“

Stephan Nied kandidiert wieder für die FDP

FDP nominiert Kandidaten für Wahlkreis 11

 

Bad Hersfeld. Die FDP-Wahlkreisversammlung hat Stephan Nied als liberalen Kandidaten für die Landtagswahl im Januar 2009 nominiert. Mit herausragenden 100 Prozent Zustimmung wurde Nied von den Mitgliedern wieder gewählt. Dies stellt eine beeindruckende Zustimmung für den Kandidaten dar. Dazu Stephan Nied: „Das Ergebnis hat mich sehr gefreut. Es bestätigt, dass wir sowohl im Wahlkreis als auch im Kreisverband eine sehr geschlossene Truppe darstellen, mit der man gerne einen erfolgreichen Wahlkampf macht.“ Etappe für Etappe verbessern sich die Liberalen in der Region und erobern im letzten Jahrzehnt verlorenes Terrain zurück. Auch diesmal will die örtliche FDP mit klaren Botschaften und anerkannten Persönlichkeiten um die Stimmen der Bürger kämpfen. „Die hessische FDP hat Wort gehalten und damit das Vertrauen der Wähler unter Beweis gestellt. Mit einem liberalen Wirtschaftsminister Dieter Posch werden ab Januar wichtige Infrastrukturprojekte wie z.B. die A44 endlich voran gebracht und die Arbeitsplätze bei K+S genießen wieder höchste Priorität“, so Nied weiter.

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