20.5.2008 von Thomas Fehling.

Laut dem SPIEGEL glauben nur noch 11% der Bürger, dass Kurt Beck der richtige Kanzlerkandidat sei.

Auweia, sieht ziemlich schlecht aus.

Denke, wir sollten uns schon mal mit dem Gedanken anfreunden, dass in Kürze Klaus Wowerweit (bislang Regierender Bürgermeister in Berlin) auf das genossenschaftliche Schild gehoben wird. Dann wäre zumindest klar, dass es im Bundestagswahlkampf auf einen Linkspakt zwischen SPD und die Linke hinauslaufen wird. Wäre mir ehrlich gesagt sehr recht, denn dann wissen die Bürger vorher, auf was sie sich im Falle einer Linksmehrheit einstellen müssen und bräuchten sich nicht - wie in Hessen - “die Unwahrheit sagen” zu lassen.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

20.5.2008 von Thomas Fehling.

Zunächst einmal ist es bemerkenswert, dass der Bundesarbeitsminister Scholz erst einen Armutsbericht braucht, um festzustellen, dass in unserem schönen Deutschland einiges völlig aus dem Ruder läuft. Vielleicht sitzt er mit seinen Kollegen doch schon zu lange unter der Glaskuppel im Reichstag.  Das eigentliche Problem in Deutschland ist doch, dass sich sowohl die rot-grüne Bundesregierung als nun auch die Große Koalition durch Steuererhöhungen und Verteilen von sozialen Wohltaten verdient gemacht haben. Dabei haben sie unter dem Stichwort „soziale Gerechtigkeit“ den Teil der Gesellschaft geschröpft, der den ganzen Spaß hier finanziert: Die Mittelschicht. Man hat diese immer kleiner werdende Gesellschaftsgruppe so gequescht, dass immer mehr (egal ob freiwillig oder unfreiwillig) die Flucht antraten. Wir haben dazu mal ein Schaubild erstellt:

Wie eine Zitrone wurde die fleißig arbeitende Mittelschicht ausgepresst. Wer arbeitet, verheiratet ist, zwei Kinder hat, ein Haus gebaut hat und vielleicht sich den Luxus eines Autos gönnt, der muss sich doch als Depp der Nation fühlen. Dass er vor lauter Steuern und Abgaben überhaupt noch aufrecht laufen kann, ist ein Wunder. Ein Teil der Gepressten konnte durch bessere Bildung, Mehrarbeit und vielleicht etwas Glück ‚Karriere machen’ und in die Oberschicht aufsteigen. Der Preis, den viele von diesen Personen zu zahlen haben, ist oft ein geplatzter Familientraum: Scheidung, keine Kinder, Verlust von sozialen Kontakten. 

Andere waren/sind konsequenter und verlassen Deutschland, um im Ausland bei ewigem Sonnenschein und deutlich niedrigeren Steuern ein sorgenfreies Leben zu führen.  Der Großteil der verdrängten Mittelschicht ist aber nicht nach ‚oben’ entwichen, sondern nach unten. Das belegt wohl die Studie. Und trotz all der vielen Milliarden Euros, die das Arbeitsministerium Jahr für Jahr in die Gesellschaft pumpt, konnte die zwangsläufige Entwicklung nicht aufgehalten werden. Ganz im Gegenteil: Für viele ist die soziale Hängematte so bequem geworden, dass sie überhaupt keinen Anreiz mehr haben, sich in die Presswurst zurück zu kämpfen und sich schröpfen zu lassen.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

20.5.2008 von Thomas Fehling.

FDP: Endlich mal ein positives Signal aus Berlin  

Bad Hersfeld. Die Rücknahme der Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten wird vom FDP-Kreisverband sehr begrüßt. Aus der Sicht der Liberalen wäre die Erhöhung momentan das völlig falsche Zeichen an die Bevölkerung. Dazu der FDP-Kreisvorsitzende Thomas Fehling: „Die Rücknahme ist die einzig logische Konsequenz auf die Schreckensmeldungen der letzten Tage. Armutsbericht, Kfz-Steuererhöhungen, explodierende Energiepreise, galoppierende Nahrungsmittelpreise sowie ein defacto Pleite-Gesundheitssystem lassen bei der stark gebeutelten Mittelschicht und den sozial Schwachen echte Zukunftsängste entstehen. Und während sich die Bürger große Sorgen machen, werden in Berlin keine Probleme gelöst, sondern Debattierrunden darüber geführt, wer als Kanzlerkandidat antreten darf, ob eine Gegenkandidatin für das Bundespräsidentenamt nett wäre, wer sich mit dem Dalai Lama treffen darf und ob die ohnehin bestens versorgten Abgeordneten noch mehr Pfründe bekommen. Da komme ich nur zu einem Fazit: Die große Koalition hat auf der ganzen Linie versagt.“

Geschrieben in Pressemeldungen | Keine Kommentare »

20.5.2008 von Thomas Fehling.

FDP: Ingenieur-Absolventen haben paradiesische Aussichten  

Bad Hersfeld. Absolventen von technischen Studiengängen können sich bei der Jobsuche wie im Paradies fühlen. In der letzten Woche fand in Darmstadt die Job-Messe konaktiva statt. Auf der Job-Messe stellten sich Firmen vor und warben um Studienabgänger. Die Messe zeigte nach Meinung des FDP-Kreisvorsitzenden Thomas Fehling sehr deutlich, dass es gerade bei den technischen Studiengängen mehr Angebote als Abgänger gibt. Dazu Fehling: „Die Studenten können sich bereits 1-2 Semester vor Abschluss einen Arbeitsvertrag sichern und zwischen mehreren guten Angeboten auswählen. Die Firmen rennen den Abgängern quasi hinterher und zahlen horrende Einstiegsgehälter bis zu 60.000 Euro.“ Der Liberale kann nicht verstehen, warum sich die Studenten und die linke Mehrheit im Landtag so vehement gegen Studiengebühren wehren. „Ich halte es für sozial gerecht, dass Studenten, die sich nach Abschluss in solchen paradiesischen Situationen befinden und attraktive Einstiegsgehälter kassieren, auch einen Teil ihrer Ausbildung mitfinanzieren. Studenten, die heute nicht solche Zustände vorfinden, sollten mal überprüfen, welchen gesellschaftlichen Nutzen ihr Studium bringt. Soll die Gesellschaft, also auch die einfachen Arbeiter mit ihrer ohnehin schon hohen Steuerbelastung, wirklich allen Studenten das komplette Studium aus Steuergeldern bezahlen, auch wenn am Ende nichts bei rauskommt oder es rein der persönlichen Selbstfindung dient?“, so Fehling weiter. Die FDP plädiert dafür, dass die  Hochschulen selbst die Studiengebühren festlegen und sich die Studenten auswählen. Die Liberalen sind davon überzeugt, dass ein gewisser Wettbewerb zwischen den Hochschulen die Qualität insgesamt noch deutlich weiter nach oben treiben wird. Davon profitieren vor allem die Studenten.

Geschrieben in Pressemeldungen | Keine Kommentare »

18.5.2008 von Thomas Fehling.

Stadtpolitiker wollen endlich präzise Antworten vom Magistrat

Bad Hersfeld. Die Stadtverordneten Jochen Kreissl, Bernd W. Poppe und Thomas Fehling, die zusammen die Fraktion „Mitte Hersfeld – Die Stadtpolitiker“ bilden, sind mit den bisherigen Antworten zum Projekt „Dippelmühle“ immer noch nicht zufrieden. Immer wieder wurden präzise formulierte Fragen ausweichend beantwortet oder es liegen widersprüchliche Aussagen des Bürgermeisters und der SPD/FWG-Mehrheitsfraktion vor. Die Fraktion hat zwei weitere parlamentarische Anfragen an den Magistrat gestellt, in der die Grundlagen für die Vergabe des Projektes und die geplante Finanzierung der inzwischen 500.000 Euro Mehrkosten hinterfragt werden. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Fehling: „Wir bitten die Bürger um Nachsicht, dass wir das Projekt und die Verantwortlichen nicht in Ruhe lassen können, solange gravierende Fragen gar nicht oder nicht vollständig beantwortet sind. Es ist unsere politische Pflicht darauf zu achten, dass Steuergelder sinnvoll verwendet und dass die Verfahren korrekt eingehalten werden. Alle städtischen Projekte, die von SPD und FWG in den letzten Monaten beschlossen wurden, erzeugen deutliche Kostenüberschreitungen und belasten die Stadtkasse zusätzlich. Wir wollen wissen, ob es sich dabei um schlechte Planungsarbeit oder um bewusste Methode handelt. Denn nur dann können wir einer möglichen Geldverschwendung einen Riegel vorschieben.“

Geschrieben in Pressemeldungen | Keine Kommentare »

17.5.2008 von Thomas Fehling.

CDU/CSU und SPD liegen zusammen nur noch bei 61% Zustimmung.

Wen soll das wundern? Was sich die Volksparteien in der Großen Koaltion leisten, ist doch nur noch als Frecheit und Volksverarschung zu bezeichnen. Zwei Bespiele:

1. Die CSU will dringend die Pendlerpauschale wieder einführen. Natürlich weil ihnen der Hintern auf Eis geht, dass sie bei der anstehenden Landtagswahl in Bayern richtig eine verbraten bekommt. Huber’s beeindruckende Begründung: “Die Benzinpreise sind seit der Streichung der Pauschale in 2006 gestiegen.” Will der CSU-Landesvorsitzende damit wirklich zugeben, dass seine Weitsicht keine 2 Jahre reicht? Und ein solcher Stratege führt einen Landesverband und ist Minister in Bayern.

2. Das Erziehungsgeld wurde eigentlich eingeführt, damit Akademiker und Fachkräfte sich eher für Kinder entscheiden. Allerdings wird diese Zuchtprämie auch für Hartz IV-Empfänger gezahlt. Jetzt wird klar, das Erziehungsgeld ist zwar steuerfrei, erhöht aber das zu versteuernde Einkommen und führt bei vielen steuerzahlenden Familien zu einer höheren Progressionsstufe bei der Einkommenssteuer. Viele Bezieher aus 2007 sind nun wieder die Deppen, weil sie höhere Steuernachzahlungen leisten müssen. Klasse! Viele Faule und Findige machen wieder ein Schnäppchen und die Leistungsträger sind wieder die Deppen. Vielen Dank Frau von der Leyen von der Mittelschicht!

Die Große Koalition hat überhaupt keine Strategie und fummelt an Details rum, anstelle endlich mal einen großen Wurf zu wagen. Das ist Murcks auf der ganzen Linie!

Große Koalition heißt kleinster gemeinsamer Nenner. Bei fetter Diätenerhöhung.

Kein Wunder, dass sich soviele enttäuscht und frustriert von der Politik abwenden.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

15.5.2008 von Thomas Fehling.

FDP: Juso-Vorsitzender war wohl zu lang in der Sonne  

Bad Hersfeld. Dem Vorwurf des Jungsozialisten Pascal Barthel, die FDP würde mit „faschistischen und menschenverachtenden Medien“ zusammenarbeiten, weist der FDP-Kreisvorsitzende Thomas Fehling entschieden zurück. Anstelle eines solchen plakativen Vorwurfs solle der sozialistische Nachwuchsstar sagen, welche Medien er denn meint. Dazu Thomas Fehling: “Ich glaube, Herr Barthel war Pfingsten zu lange in der heißen Sonne, denn er bringt einiges Durcheinander. Nicht der FDP laufen die Wähler und Mitglieder davon, sondern der Beck-Ypsilanti-Wähler-Belüger-Partei SPD. Die regionale FDP gewinnt seit 2004 bei jeder Wahl hinzu.“ Fehling fragt sich, wie es mit dem Demokratiebekenntnis der Sozialdemokraten steht. Die SPD koaliert und paktiert mit der Linkspartei, die laut dem heute veröffentlichten Bericht des Verfassungsschutzes „offene extremistische Strukturen“ aufweist. In der Linkspartei haben sich kommunistische Fanatiker versammelt. Sie sei „ein Sammelbecken der extremistischen Kräfte“, so der Bericht. Mitglieder der Linkspartei bekennen sich offen zum außerparlamentarischen Kampf für gesellschaftliche Veränderungen, also gegen unsere freiheitlich demokratische Ordnung und die soziale Marktwirtschaft. Die als extremistisch eingestufte Kommunistische Plattform innerhalb der Linkspartei bekennt ihre Solidarität mit Kuba: „Unsere Solidarität mit dem sozialistischen Kuba ist unverbrüchlich; ebenso unsere Sympathie für die Länder – besonders Venezuela -, die ihren eigenen Weg zum Sozialismus gehen“ (Zitat: „Mitteilungen der KPF“, Heft8/2007). „Herr Barthel sollte mal prüfen, ob sich die hessische SPD noch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zur sozialen Marktwirtschaft bekennt. Wenn Frau Ypsilanti einen ‚demokratischen Sozialismus’ anstrebt und sich dafür mit linksextremen Verfassungsfeinden verbünden will, dann muss man sich als freier Bürger große Sorgen machen“, so Fehling weiter.

Geschrieben in Pressemeldungen | Keine Kommentare »

15.5.2008 von Thomas Fehling.

So bezeichnet man inzwischen die immer weiter um sich greifende Sorge der Deutschen, in ihrem sozialen Status abzurutschen. Dabei spricht man nicht von den Top-Managern oder von den Hartz IV-Empfängern, sondern von der Mittelschicht. Also jenen Personengruppen, die sich durch eine ordentliche Ausbildung und mit viel Fleiß hoch gearbeitet haben und inzwischen eine guten sozialen Status erreicht haben – also von der so genannten Einkommensmittelschicht. Obacht, wir sprechen hier nicht von irgendwelchen „Reichen“, sondern von denen, deren Jahreseinkommen zwischen 17.500 Euro und ca. 60.000 Euro liegt. Haben Sie mal auf Ihren Gehaltszettel geschaut? Gehören Sie auch dazu? 

Laut einer neuen Studie von McKinsey (einem der führenden Beratungsunternehmen) würden bis 2020 zehn Millionen Menschen weniger zur Mitte zählen als noch Anfang der 90er-Jahre. Weniger als 50% der Deutschen bezögen dann noch ein Einkommen im mittleren Bereich – derzeit sind es 54 Prozent und es waren vor Kurzem noch 63 Prozent. McKinsey prognostiziert einen empfindlichen Wohlstandverlust für die Mittelschicht. Nun damit bestätigen die Fachleute, was vielen von uns seit Monaten klar ist. Die Kosten steigen drastisch und nennenswerte Lohnsteigerungen gab es keine. Und diesen Konflikt hat die Große Koalition aus CDU und SPD in Berlin durch die enormen Steuererhöhungsorgien (z.B. MWSt auf 19%) nochmals massiv verschlimmert. Es klingt banal, aber offenbar haben das die Berliner Politiker nicht verstanden: Entscheidend ist nicht, welcher Stundenlohn auf dem Zettel steht, sondern was beim Bürger netto vom Lohn übrig bleibt. Und jede Steuererhöhung greift direkt in den Geldbeutel. 

Die arbeitende deutsche Mittelschicht ist zur Melkkuh für politische Wohltaten an alle möglichen Teile der Gesellschaft geworden. Es gibt keinen Zweifel, dass die wirtschaftlich Stärkeren für die Schwachen helfend einstehen. Aber irgendwann ist auch mal Schluß. Immer größere Summen fließen in einen Sozialstaat, der mit dem Geld nicht verantwortungsbewusst umgeht. Milliarden Euros versickern in sinnlosen Projekten oder werden als Wahlgeschenke verteilt. Der diszipliniert und ehrlich Arbeitende ist zum Depp der Nation geworden und muss alles bezahlen. In der Nachbarschaft muss man sich auslachen lassen, weil man artig seine 40 Stunden oder mehr (viele sogar nachts) schuftet und vielleicht sogar noch wochentags wegen Dienstreise/Montage von zu Hause weg ist. Der faule Drückeberger ist doch inzwischen der Clevere. Wir bleiben dabei: Wer 10 Stunden arbeitet muss mehr Geld haben, als einer der 10 Stunden im Schwimmbad liegt. 

Junge Frauen bekommen ein Kind nach dem anderen (idealerweise von verschiedenen unbekannten Vätern), um es sich in der sozialen Hängematte bequem zu machen. Warum? Weil sie zu faul sind zum Arbeiten und/oder zu dumm sind, wenigsten die Bild-Zeitung halbwegs lesen zu können. Welche Chancen haben denn deren Kinder, wenn diese junge Mutter völlig verantwortungslos während der Schwangerschaft in Kette raucht (=> hier handelt es sich um real existierende Beispiele!). Oh ja, die Fleißigen sollen doch bitte Verständnis haben und Rücksicht nehmen? Wer von den Faulen nimmt denn Rücksicht, wenn sich der Familienvater um seinen Job sorgt und er nicht weiß, wie er mit seinem sinkenden Nettolohn seine Familie dauerhaft über Wasser halten soll? Natürlich macht sich da im Unterbewusstsein „Statuspanik“ breit! 

Diese Politik des permanenten Verständnisses bei gleichzeitigem Abzocken der Mittelschicht wird diese Gesellschaft in große Probleme führen. Und obwohl es alle Politiker wissen müssten, zumindest wenn sie des Lesens solcher Studien mächtig sind, erleben wir den Rückbau der Agenda2010 und ein Aufflammen der linken Gönnerpolitik. Die Ober-Sozis wollen mit ihren Guttaten Lafontaine das Wasser abgraben. Und Frau Merkel sieht tatenlos zu, denn sie hat sich inzwischen von jeder Reformpolitik verabschiedet. Und die CSU schreit lauthals nach Steuersenkungen, dabei haben sie doch den Erhöhungen erst zugestimmt. Alles auf Kosten und zu Lasten der arbeitenden Mittelschicht. 

Die FDP wird auf ihrem Bundesparteitag am 31.5-2.6.08 eine aktualisierte Fassung des Steuerkonzeptes von Dr. Hermann Otto Solms beraten und sicherlich auch beschließen. In Verbindung mit dem liberalen Bürgergeld ist dieses Nettokonzept der richtige Ansatz, um wieder Leistung zu belohnen und nicht Faulheit zu fördern. Es ist an der Zeit, dass die arbeitende Mittelschicht „das Maul aufmacht“ und für ihren Rechte kämpft. Überlassen Sie das politische Feld nicht den sozialistischen Schreihälsen, denn die werden Ihre Rechnungen nicht bezahlen. 

(aus dem Mai-Newsletter der FDP Hersfeld-Rotenburg, den Sie hier kostenlos abonnieren können: Newsletter )

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

14.5.2008 von Thomas Fehling.

Chancen der Weiterentwicklung des WirtschaftsraumesHersfeld-Rotenburg unter Einbeziehung von Synergieeffektenaus der Zusammenarbeit mit Nachbarregionen 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

die erste Veranstaltung unserer Reihe „Liberale Gesprächsrunde“ findet am  

Montag, dem 26. Mai 2008, um 19.30 Uhr im Hotel-Café-Restaurant Wenzel, Nachtigallenstr. 3, in Bad Hersfeld 

statt. 

Als Gast konnten wir Friedrich Krauser, den Ersten Kreisbeigeordneten des Wartburgkreises, gewinnen.  

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie an unserer Informations- und Diskussionsrunde teilnehmen würden. Es wird sicher ein interessanter Abend. 

Mit freundlichen Grüßen 

gez.Helmut Ries 

Mitglied des FDP-Kreisvorstandes Hersfeld-Rotenburg 

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

13.5.2008 von Thomas Fehling.

Fast war ich geneigt, ein Kompliment für die neue Wandelhalle auszusprechen.

Aber die Art und Weise wie Bürgermeister Boehmer die Eröffnung zusammen mit seinem Geburtstag zelebrierte, ist schon ungeheuerlich. Seine Aussage im NH24-Interview, die Wandelhalle sei “Ein Geschenk an alle Hersfelder und die vielen Gäste, die nach Bad Hersfeld kommen” zeugt doch von einer ordentlich Portion Überheblichkeit. Fakt ist: Die teure Wandelhalle ist kein Geschenk (und schon gar nicht vom Bürgermeister), sondern die Bad Hersfelder Bürger haben mit ihren Steuergeldern die Wandelhalle bezahlt. Aber so ist das offenbar bei den Majestäten: Irgendwann verschwimmen die Grenzen. Jetzt hat auch Bad Hersfeld sein “Neuschwanstein”.

Gab es eigentlich ein Glas Sekt auf Kosten des Bürgermeisters anläßlich seines Geburtstages, oder hat er quasi seine Geburtstagsfeier von der Stadt ausrichten lassen?

Ein besonders unangenehmer Stil, der da gepflegt wird.  

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »