Projekt Dippelmühle weiterhin in der Kritik

18.5.2008 von Thomas Fehling.

Stadtpolitiker wollen endlich präzise Antworten vom Magistrat

Bad Hersfeld. Die Stadtverordneten Jochen Kreissl, Bernd W. Poppe und Thomas Fehling, die zusammen die Fraktion „Mitte Hersfeld – Die Stadtpolitiker“ bilden, sind mit den bisherigen Antworten zum Projekt „Dippelmühle“ immer noch nicht zufrieden. Immer wieder wurden präzise formulierte Fragen ausweichend beantwortet oder es liegen widersprüchliche Aussagen des Bürgermeisters und der SPD/FWG-Mehrheitsfraktion vor. Die Fraktion hat zwei weitere parlamentarische Anfragen an den Magistrat gestellt, in der die Grundlagen für die Vergabe des Projektes und die geplante Finanzierung der inzwischen 500.000 Euro Mehrkosten hinterfragt werden. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Fehling: „Wir bitten die Bürger um Nachsicht, dass wir das Projekt und die Verantwortlichen nicht in Ruhe lassen können, solange gravierende Fragen gar nicht oder nicht vollständig beantwortet sind. Es ist unsere politische Pflicht darauf zu achten, dass Steuergelder sinnvoll verwendet und dass die Verfahren korrekt eingehalten werden. Alle städtischen Projekte, die von SPD und FWG in den letzten Monaten beschlossen wurden, erzeugen deutliche Kostenüberschreitungen und belasten die Stadtkasse zusätzlich. Wir wollen wissen, ob es sich dabei um schlechte Planungsarbeit oder um bewusste Methode handelt. Denn nur dann können wir einer möglichen Geldverschwendung einen Riegel vorschieben.“

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