Archive für November 2007

HZ Forum

Leider hatte ich in dem Beitrag zum Manipulationsversuch während des HZ-Forums nicht präzise formuliert.
Mein Vorwurf richtet sich nicht gegen den Ausrichter HZ, sondern gegen Vertreter von SPD und FWG, die die gute Idee manipulierten.

Schade, dass man eine so gute Idee mit solchen Tricks zunichte macht.

Schade auch, dass der Antrittsrede von Günter Malachowski, dem Parlamentsältesten, solche Taten folgen.

SPD StadtBlatt = Hetzblatt ?

Welchen Charakter soll das SPD-StadtBlatt haben? Eine Information der Bürger oder den Charakter eines Hetzblattes. Zu diesem Schluß kann man kommen, wenn man den Beitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Wennemuth auf S. 3 liest.

Eigentlich wollte ich auf die unqualifizierten Vorwürfe des selbstgerechten und über alles erhabenen Wennemuth gar nicht eingehen. Aber seine Angriffe unter der Gürtellinie sind schon ärgerlich. Da können einem die Kinder echt leid tun, dass solche Personen im Schuldienst sind. Dieser Herr Wennemuth ist immerhin leitender Lehrer an einer hiesigen Schule !

Im SPD-Blättchen StadtBlatt nennt Wennemuth unsere (Bernd Poppe und meine) politische Meinung zur nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses “widerwärtig”.

Damit setzt Wennemuth seinen Stil aus der Stadtverordnetenversammlung fort, wo er nur emotional geladene, unsachliche Beiträge zu leisten wusste. Die Fragen von Bernd Poppe, warum diverse Punkte der Tagesordnung wie z. B. Fluggelände, BGS, Amazon, Aquavita oder Umzug Grenzebach der strikten Gemheimhaltung bedürften, wußte er nicht zu erklären.

Aber wie sagte schon der Minister aus Weimar, ein gewisser Geheimrat Goethe:
“Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Worten und an Weisheit fehlt!”

Da wundert es mich überhaupt nicht, dass gerade die Jüngeren innerhalb der SPD sich einen jungen, modernen Bürgermeister Fehling wünschen, damit endlich dieser üble SPD-Stil entsorgt werden kann. Ich bin fest davon überzeugt, dass man mit vielen Sozialdemokraten eine gute Politik zum Wohle der Bürger machen kann, wenn dieses völlig unqualifizierte Führungspersonal weg ist.

Boehmer ist nervös

Nachdem Herr Boehmer beim HZ-Forum bei jedem 3-4 Satz eine Beleidigung gegen uns drei Gegenkandidaten einbaute, zeigt er nun noch intensiver seine Nervosität. Er hatte doch in den Medien geprahlt, er würde keinen Wahlkampf machen, sondern sich zur Verfügung stellen.
Am Samstag machte er dann doch Standdienst in der Fußgängerzone und gab Autogramme. Wieviel ein Boehmer-Autogramm Wert ist, kann man hier sehen:
http://cgi.ebay.de/Original-Autogramm-von-Hartmut-H-Boehmer_W0QQitemZ320180378030QQihZ011QQcategoryZ65819QQcmdZViewItem

Wir sehen, die Boehmer-Truppen kämpfen mit allen Mitteln - was aber niemand wirklich überrascht. Ich erinnere nur daran, dass Herr Boehmer vom Verwaltungsgericht Kassel wegen Sittenwidrigem Verhalten und Nötigung der Bürger im letzten Kommunalwahlkampf verurteilt wurde. Deshalb müssen wir höchstwahrscheinlich bald die Kommunalwahl in HEF wiederholen.

Bitte bedenkt auch, dass wir im Falle einer Wiederwahl von Boehmer in ca. 3,5 Jahren wieder wählen müssen, weil Boehmer dann definitiv aufhören muss.

Ursache und Symptome

Ich werde immer wieder gefragt, warum ich mich so auf die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze konzentriere. Es gäbe doch auch andere wichtige Probleme.

Das ist sicherlich richtig. Aber aus meiner Sicht sind fehlende hochwertige Arbeistplätze mit ordentlicher Bezahlung das Grundproblem aus dem sich viele andere ableiten lassen. Wenn unsere jungen Leute aus HEF flüchten, weil es keine guten Jobs gibt, dann dreht sich die Spirale immer schneller abwärts.

Dazu habe ich diese vernetzte Analyse erstellt. Sie zeigt auf, dass sich alle Wege im Zentrum bei den Jobs und der Flucht wieder treffen. Wenn wir dieses zentrale Problem lösen, lindern wir auch alle anderen Schmerzen. Bei der vernetzten Analyse sollte man dort ansetzen, wo die meisten Pfeile rein- bzw. rausgehen.

Vernetzte Analyse

SPD/FWG versucht HZ-Forum zu manipulieren

Heute (Samstag) kann man das Umfrageergebnis vom HZ-Forum bestaunen:

Boehmer: 61,04%

Fehling: 22,07 %

Saal: 13,89%

Conrad: 2,99%

Liebe Freunde, lasst Euch davon bitte nicht beeindrucken. Es gibt klare Indizien, dass bei der Umfrage manipuliert wurde.

1.Bereits ca. 1 Stunde vor Beginn waren die beiden ersten Reihen besetzt. Von SPD und FWG Funktionären. Dies ist auf dem Foto in der HZ deutlich zu sehen. Anstelle den interessierten Bürgern die vorderen Plätze zu lassen habe sich dort z.B. Stadrat Wiechers, die Stadtverordneten Warnecke, Schneider, Lulay und Hofmann niedergelassen. Das Bild ist zwar nur ein Ausschnitt, aber auch andere SPD und FWG-Funktionäre saßen ganz vorne. Das ist gelebte Bürgernähe von SPD und FWG.

2. Solche Teilnehmer von organisierten Auftritte bei Veranstaltungen nennt man Claqueur- so wie z.B. “Vera am Mittag”.  Eine Definition von Claqueur habe ich unten angefügt.

3.Die HZ legte auf allen Sitzplätzen Umfragezettel aus. Leider erhielten nicht alle der rund 750 Besucher einen Stimmzettel, da man mit einem solchen Ansturm nicht rechnete.  Dadurch haben überwiegend die ersten Gäste (also unsere SPD/FWG-Truppen) einen Zettel bekommen. Spätere Gäste gingen leider leer aus.

4. Es wurden mehrere Personen gesehen, die Stimmzettel einsammelten. Mir hatte sich gestern eine Person “geoutet”, dass er alleine 6 Stimmzettel gesammelt und ausgefüllt hat.

Fazit: Schade, dass man die gute Idee der HZ unterlaufen hat und das Ergebnis zu manipulieren versuchte (und es offenbar auch schaffte).

Aber ich nehme dies nur noch mehr als Herausforderung genau gegen diese ständigen Tricks und Manipulationen in der Hersfelder Machthaber anzugehen und die Menschen zu überzeugen, dass Hersfeld nun endlich den Wechsel braucht.

Ein Claqueur (französisch: claquer, klatschen) bezeichnet eine Person, die bei einem Theaterstück oder einer anderen öffentlichen Aufführung bezahlten Applaus liefert. Zweck des Claqueurs ist, das Publikum zum Applaudieren zu bewegen. Die Gesamtheit der Claqueure in einem Theater wird „die Claque“ genannt.

HZ Forum

Wow! Das war eine beeindruckende Zuschauerzahl beim gestrigen HZ-Forum. Ich kann es schlecht schätzen, würde aber ca. 700-800 Gäste vermuten. Nach ersten Rückmeldungen wird das große Interesse darauf zurück geführt, dass sich die Bürger über den Stil von Herrn Boehmer informieren wollten und ernsthaft eine Alternative suchen.

Ich konnte der unfairen Dialektik von Boehmer (ständiges Reinquasseln und seine teilweise beleidigenden Zwischenbemerkungen) wohl recht gut gegenhalten. Auch scheinen seine Mißerfolge (Zukunft Therme und AquaVita unklar, Tourismus ist Scherbenhaufen etc) sowie die geplante Verschuldungsorgie verstanden worden zu sein.

Besonders bemerkenswert empfand ich seine Formulierung, ich sei ein visionärer Spinner. Darauf erhielt er prompt die Rückfrage, wer tatsächlich der visionäre Spinner ist, denn mit seinem FOC-Flopp im Frühjahr hatte er die Hermes-Ansiedlung verhindert und seine Jubelmeldungen im Januar zur Therme und Hotel haben sich bis heute nicht bestätigt.

Man merkte offenbar sehr deutlich, dass Boehmer seine frühere Souveränität abgelegt hat und seine Nervosität mit Überheblichkeit und persönlichen Angriffen verstecken wollte. Damit hat er eine Reihe von Sozialdemokraten verschreckt. Nun, mir soll es recht sein.

Wo bleibt die Antwort?

Pressemeldung:

 

FDP: Stadtverordnetenvorsteher lässt Schreiben 4 Monate unbeantwortet Bad Hersfeld. Der FDP-Stadtverordnete und Bürgermeisterkandidat Fehling nutzte in der letzten Stadtverordnetenversammlung den Punkt „Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers“, um sich nach  dem Verbleib seines Schreibens an Dr. Göbel (SPD) zu erkundigen. Immerhin vom Juli diesen Jahres, noch immer unbeantwortet, noch nicht einmal bestätigt! In diesem Schreiben griff Fehling mehrere Ungereimtheiten in den Abläufen von Sitzungen und andere Vorkommnisse auf, die ihn sehr betroffen gemacht  hätten und  die zu klären für das gedeihliche, manierliche  und kollegiale Verhältnis im Stadtparlament unbedingt erforderlich wären. Dieses hatte der Stadtverordnetenvorsteher von allen Mitgliedern des Stadtparlamentes erst kurz vorher massiv eingefordert. Dr. Göbel gab sich auf Fehlings Anfrage hin zuerst uninformiert, bestätigte schließlich den Eingang des Briefes, bezeichnete sich dann aber – in die Enge getrieben –zum Erstaunen aller als nicht zuständig. Den Verbleib des Briefes konnte er jedoch  klären: statt ihn zu beantworten als angeblich nicht  zuständiger Empfänger  an die zuständige Stelle weiterzuleiten oder korrekterweise zurück zu senden, heftete er ihn einfach ab! Bei sich! Und eine Beantwortung ließ er weiterhin offen.

 

Kurtaxe ist ein Ärgernis

Pressemeldung:

Fehling: Kurbeitragssatzung gehört überarbeitet! 

Bad Hersfeld. Die seit dem 1.1.2006 gültige Kurbeitragssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld gehört überarbeitet und novelliert. So die Forderung des liberalen Bürgermeisterkandidaten

Thomas Fehling, nach dessen Sicht die Kurtaxe ein Ärgernis für eine Vielzahl von Übernachtungsgästen und eine peinliche Posse für die Stadt und deren Bürger darstellt. Nach der Satzung ist jeder Privatgast, der im Bereich des Kurparks, bzw. im Innern des Stadtringes übernachtet, verpflichtet, den Kurbeitrag von € 2,45, bzw. € 1,20 zu zahlen. Ausserdem hat  jeder Bürger unserer Stadt, der kurbeitragspflichtige Einrichtungen (also auch den Kurpark) besucht, eine sog. Einwohnerkurkarte zu erwerben, aber nur der, der in den beiden Kurzonen wohnt. Die Jahreskarte kostet in Zone 1 € 60,00, im inner-städtischen Bereich € 30,00. Derjenige, der auf dem Frauenberg oder am Johannesberg wohnt, der bezahlt nix, paradox! Dazu Fehling: „Wann führt die Stadt den Kurpark-Sheriff ein, um zu prüfen, ob die Hersfelder Bürger ihren Kurtaxe bezahlt haben?“ So hat z.B. ein gebürtiger Hersfelder, der jetzt außerhalb wohnt, in seiner Geburtsstadt an einer Trauerfeier, an einer Hochzeit oder eine Festspielaufführung besucht und einmal in der Kurzone übernachtet, die Kurtaxe zu zahlen. Dafür kann er kostenfrei an einer Stadtführung teilnehmen (findet 2 mal im Monat), kostenfrei den Kirchturm besteigen oder am Volksliedersingen teilnehmen. Der Bürgermeisterkandidat kann gut nach vollziehen, dass sich die Hotels im Kurbereich benachteiligt fühlen, da andere Betreiber von Hotels und Pensionen  im Stadtgebiet diesen Kurbeitrag nicht eintreiben müssen.

Thomas Fehling weiter: Abgesehen von der Blamage für die Hoteliers erfordert die Kurtaxe eine Nachweispflicht, was zu neuem Bürokratismus führt. Das nenne ich nicht Tourismusförderung. Heißen wir stattdessen unsere Kurzzeitgäste willkommen, ersparen wir ihnen unnötige Kosten und Ärger, damit  weitere Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Hotellerie entstehen und vorhandene gesichert werden können.“
 

 

Hebt Boehmer jetzt ab?

 Ich nenne den Haushaltsentwurf 2008 von Herrn Boehmer einen strategischen Fehler. Dieser Haushalt 2008 setzt die Weichen für die nächsten 10-12 Jahre mit enormen Risiken für die Stadt. Zwei Projekte bekommen die absolute Priorität der Stadt: Die Landesgartenschau und die Amazon-Umsiedlung auf das BGS-Gelände (mehr dazu in Kürze). Damit werden alle beruflichen Perspektiven der heutigen Schüler der Klasse 1 bis 13 im Erdboden verbuddelt. Die Schüler können aus drei Berufs-Alternativen auswählen: Blumengießer bei der LaGa, Päckenpacker bei Amazon oder die Stadt verlassen, um woanders einen ordentlichen Arbeitsplatz zu bekommen.

Tolle Perspektiven, oder?!

Aus meiner Sicht will sich Boehmer mit diesen beiden Riesenprojekten, die die Stadt völig überfordern werden, und den Mega-Hypotheken (er treibt die Schulden auf 43 Mio Euro, wobei die 34 Mio Euro des Abwasserbetriebes noch gar nicht eingerechnet sind => also 77 Mio Euro)  auf Kosten der jungen Generation seine Wiederwahl erkaufen. Mir scheint, Boehmer will jetzt nochmal richtig Gas geben und jetzt endlich mal das Großprojekt bauen, was er sich immer gewünscht, aber nie geschafft hat. Im Poker nennt man dies “all in”…alles auf eine Karte.

Wie steht es wirklich um Bad Hersfeld?

Pressemeldung

FDP fragt: Was will Boehmer verheimlichen?

Bad Hersfeld. Anläßlich der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1.11.07 fragt die FDP-Gruppe in Bad Hersfelder Stadtparlament, welchen Hintergrund diese Heimlichtuerei habe. Welches Ziel verfolgt Bürgermeister Boehmer damit, dass er die Bürger aussperrt und die Stadtverordneten zur absoluten Geheimhaltung verpflichtet. Dazu der FDP-Stadtverordnete Bernd W. Poppe: “Ich wundere mich doch sehr, dass eine Woche vor der Einbringung des Haushaltes ein solches Versteckspiel angezettelt wird. Was heckt der Bürgermeister aus? Unterschreibt er gerade mal wieder Verträge und holt erst nachher die Zustimmung der Gremien ein? Ich erwarte vom Bürgermeister, dass er in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8.11. die Fakten klar auf den Tisch legt und den Bürgern sagt, wie es um die Stadt steht. Die Menschen wollen wissen, was los ist. Sollte er keine Klarheit schaffen, dann werden wir zur folgenden Sitzung Anfragen stellen, um den Stand und Fortgang der Projekte Parkhaus Neumarkt, Grenzebach-Umzug, Landeplatz Johannesberg, Kurpark Therme, Aquavita und BGS-Gelände zu erfahren. Von den Projekten hört man seit Monaten nichts oder nichts Erfreuliches. “